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Länder beraten Beteiligung an Milliardenhilfe für Flughäfen

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BERLIN/FRANKFURT (dpa-AFX) - Um Corona-Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro für die deutschen Flughäfen geht es an diesem Donnerstag in einer Videokonferenz der Länder-Finanzminister. Den Ressortchefs liegt der Entwurf eines Briefes vor, in dem sich die Länder verpflichten würden, die Hilfen zur Hälfte übernehmen. "Für jeden Euro Bundeszuschuss werden die beteiligten Länder jeweils ebenfalls einen Euro darstellen", heißt es in dem Entwurf, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bereits geleistete Flughafenhilfen sollten dabei berücksichtigt werden. Mehrere Länder mit größeren Airports setzen sich für eine Annahme ein.

Die Lage der Flughäfen ist nach Angaben des Branchenverbandes ADV nach dem corona-bedingten Passagierrückgang von nahezu drei Vierteln im vergangenen Jahr extrem angespannt. Mindestens jeder vierte Arbeitsplatz sei unmittelbar bedroht und mehrere Betreibergesellschaften kämpften ums Überleben. Für die Jahre 2020 und 2021 wird der voraussichtliche Verlust auf 3 Milliarden Euro beziffert. Die Flughäfen argumentieren unter anderem mit rund 740 Millionen Euro Vorhaltekosten, die ihnen bereits während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 bei der von der Politik gewünschten Offenhaltung der Flughafen-Infrastruktur entstanden seien.

Bereits im November hatten die Landesverkehrsminister dem von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angestoßenen Plan grundsätzlich zugestimmt. Der Bund pochte aber dem Vernehmen nach auf Zusagen der zuständigen Finanzminister, die nun erfolgen könnte. Die Länder sind bei den meisten Flughäfen zusammen mit Anrainer-Kommunen Eigentümer. Damit wäre der Ball wieder im Spielfeld von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Im aktuellen Bundeshaushalt sind diese Hilfen noch nicht eingeplant. Bislang unterstützt der Bund lediglich die Flughäfen, an denen er selbst beteiligt ist: München, Berlin und Köln-Bonn.