Länder stimmen gemeinsames Vorgehen in der Corona-Pandemie ab

BERLIN (dpa-AFX) - Vor den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen sich die Länder am Montag weiter über einen eigenen Vorschlag für das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen. Schon am Wochenende hat es mehrere Runden dazu gegeben. Die Beratungen der Landesregierungschefs mit Merkel sind für Mittwoch geplant.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorsteht, hat am Sonntag bereits eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende November hinaus in Aussicht gestellt. "Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können." Der Abstimmungsprozess laufe bisher sehr konstruktiv. "Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben."

Im Rahmen des zunächst bis Ende November geltenden Teil-Lockdowns bleiben beispielsweise Restaurants ebenso geschlossen wie Theater, Museen und Schwimmbäder. Es gelten Kontaktbeschränkungen.

Am vergangenen Montag hatten sich Bund und Länder bei einer Schaltkonferenz nach den ersten beiden Wochen des Teil-Lockdowns nicht auf neue verbindliche Einschränkungen für die Bürger einigen können, obwohl das von Seiten des Bundes gewünscht war. Stattdessen hatten die Länder darauf gedrungen, eine eigene Strategie zu erarbeiten.