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Kultusminister: Schulbetrieb in Energiekrise 'unverhandelbar'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Kultusministerinnen und -minister der Länder sind sich darin einig, den Betrieb von Schulen und Hochschulen auch bei einer möglichen Gasknappheit aufrechtzuerhalten. "Unser oberstes Ziel ist, dass Schulen und Hochschulen auch in einer sich zuspitzenden Energiekrise geöffnet bleiben und ihren Betrieb fortsetzen können. Das ist gerade nach den Erfahrungen aus der Pandemie unverhandelbar", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), am Donnerstag nach einer Schalte der KMK.

Schulen hätten auch eine stabilisierende Bedeutung für die Gesellschaft, heißt es in einem gemeinsamen Beschluss. "Die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder bekräftigen daher, dass die Gewährleistung des Präsenzbetriebs in Schulen auch in Phasen einer kritischen Energieversorgung oberste Priorität hat."

Energiesparmaßnahmen sollen nach dem Willen der KMK von den Schulträgern "unter Sicherstellung der Durchführung des Unterrichts" geprüft und ergriffen werden. Träger der Schulen sind meist die Kommunen. Die Heizung herunterregeln müssen die Schulen allerdings nicht. Sie sind wie die Kitas von einer solchen Vorgabe in der seit diesem Donnerstag bundesweit geltenden Energiesparverordnung ausgenommen.

Die KMK kündigte zugleich Gespräche mit dem Bundesbildungsministerium wegen möglicher Unterstützungsmaßnahmen für Studierende an. Die soziale Dimension der Energiekrise sei für sie besonders brisant. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem weiteren sogenannten Entlastungspaket. Vertreter der Regierungsparteien hatten betont, dass auch Studierende dabei berücksichtigt werden sollen.