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Kriegsverbrechen in der Ukraine und die Rolle der russischen Medien

Ein Experten-Team der Vereinten Nationen hat nach eigenen Angaben weitere Beweise für Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine aufgedeckt. In einem Bericht an den Menschenrechtsrat der Organisation in Genf heißt es, die Verbrechen umfassten Folter, sexuelle Gewalt und das gezielte Angreifen von bewohnten Gebieten.

Es gebe Zeugenaussagen über Verbrechen, die von beiden Seiten begangen worden seien, so das Gremium, aber weitaus mehr Taten würden den russischen Streitkräften zugeschrieben.

Vrinda Grover von der UN-Untersuchungskommission sagte bei der Vorstellung des Berichts in Genf: "Wir bedauern, dass Angriffe der russischen Streitkräfte auf zivile und medizinische Einrichtungen, die einen geschützten Status haben, weiterhin stattfinden. Die Kommission bedauert auch die Tatsache, dass konfliktbedingte sexuelle Gewalt unter Verletzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte weiterhin stattfindet."

Haben russische Medien eine Anstifterrolle gespielt?

Das Gremium verwies auch auf die Vorwürfe des Völkermords und darauf, dass die russischen Medien möglicherweise eine Rolle bei der Anstiftung zu diesen Verbrechen gespielt haben.

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Erik Mose von der UN-Untersuchungskommission erläuterte: "Wir sind über die Anschuldigungen des Völkermords sehr besorgt und werden diese Fragen weiter untersuchen. Und in diesem Zusammenhang haben wir auch erwähnt, dass ein Aspekt davon die Frage der Aufwiegelung sein könnte, die von bestimmten russischen Medien ausgeht."

Gesandte Moskau waren nicht vertreten, als die Kommission ihre Ergebnisse vorlegte. Letztes Jahr hatte die UN-Generalversammlung Russland als Reaktion auf den Einmarsch in der Ukraine aus dem 47 Mitglieder zählenden Gremium ausgeschlossen.