Krasse Unterschiede bei der Tabaksteuer - EU fordert neuen Ansatz

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ein Päckchen Zigaretten für 2,57 Euro in Bulgarien - oder für 11,37 Euro in Irland: Der krasse Unterschied bei Tabaksteuern in den EU-Staaten schadet aus Sicht der EU-Kommission dem Kampf gegen Krebs und sollte überarbeitet werden. Nötig sei ein umfassender Ansatz, der Gesundheitsaspekte, Steuern, den Kampf gegen Schwarzhandel und Umweltschutz verbinde, erklärte die Brüsseler Behörde am Montag nach einer Überprüfung der einschlägigen EU-Regeln.

Diese sehen Mindestsätze bei der Tabaksteuer vor, die aber in den einzelnen EU-Staaten übertroffen werden können. Die östlichen Staaten haben relativ niedrige Tabaksteuern und damit auch preiswerte Zigaretten. In Bulgarien sind sie am billigsten, doch liegt zum Beispiel auch Polen mit einem mittleren Päckchenpreis von 3,26 Euro sehr günstig. Deutschland liegt mit durchschnittlich 5,64 Euro im Mittelfeld. Dagegen sind Zigaretten nicht nur in Irland, sondern auch in Frankreich (7,78 Euro) und Großbritannien (8,77 Euro) sehr teuer.

Der Flickenteppich hat nach Darstellung der EU-Kommission zwei Effekte: Die Unterschiede seien Anreiz, billige Zigaretten im Binnenmarkt über die Grenze zu bringen. Und die Abschreckung vom Rauchen sei zu gering. Dabei liege der Anteil von Rauchern unter Erwachsenen in Europa bei 26 Prozent und sei somit immer noch Grund zur Sorge. Bei den 15- bis 24-jährigen seien es sogar 29 Prozent. Besteuerung sei wichtig, um den Tabakkonsum zu senken.

Unterm Strich habe die Überprüfung gezeigt, dass die Steuerregeln anderen politischen Zielen der EU wenig unterstützen, heißt es in dem Papier. Dies gelte unter anderem für den Kampf gegen Krebs.