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Kramp-Karrenbauer: Koalitions-'Kraftpaket' schafft Aufschwung

BERLIN (dpa-AFX) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das 130-Milliarden-Konjunkturpaket der Koalition als Investition in Zukunftsfähigkeit, Aufschwung und Optimismus gelobt. "Mit diesem Kraftpaket werden wir unserer großen Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gerecht", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir investieren in den Aufschwung und schaffen Optimismus in allen Bereichen." Möglichst viele Menschen sollten gut durch die Corona-Krise kommen.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nannte die von der Koalition beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer eine kluge Entscheidung. "Wir werden durch diese Maßnahme den Konsum ankurbeln und für Optimismus und Aufschwung sorgen."

Nach dpa-Informationen aus Koalitionskreisen stammt die Idee für die vorübergehende Absenkung der Mehrwertsteuer ursprünglich von Kramp-Karrenbauer und Kanzleramtschef Helge Braun. Kramp-Karrenbauer hatte den Vorstoß bereits in der vorherigen Sitzung des Koalitionsausschusses gemacht. CSU-Chef Markus Söder habe den Vorschlag begrüßt und sich ihm angeschlossen, hieß es.

Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz nach dem Beschluss der Koalitionsspitzen vom Mittwochabend von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden.

In der Unionsspitze wird nach diesen Informationen mit einer breiten Zustimmung der Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag zu dem Paket gerechnet. Am Montagvormittag wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Parteichefin Kramp-Karrenbauer den CDU-Vorstand über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses informieren.