Kramp-Karrenbauer: CDU wäre für Wahlkampf gerüstet

BERLIN (dpa-AFX) - Die CDU wäre nach den Worten der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer für den Fall gerüstet, dass die SPD die große Koalition im Dezember aufkündigt. Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag), als Parteichefin müsse sie sich auf alle Szenarien einstellen. "Die CDU ist auch für einen Wahlkampf gut aufgestellt", betonte die Saarländerin.

Wichtige Projekte müssten jetzt finalisiert werden, ergänzte Kramp-Karrenbauer und verwies etwa auf das Klimapaket und den Kohleausstieg. "Wir müssen allerdings abwarten, was bei der SPD passiert", betonte sie mit Blick auf den anstehenden SPD-Parteitag. Ihre Partei wolle weiter Verantwortung tragen in der Koalition. Für eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages gebe es keinen Grund. Er sei die Grundlage, auf der das Bündnis weiterarbeite. "Ob die SPD das auch so will, muss sie entscheiden", sagte die CDU-Vorsitzende.

Die SPD will auf ihrem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember eine neue Parteispitze wählen und eine Halbzeitbilanz des Bündnisses mit der Union ziehen. Um den Parteivorsitz konkurrieren zwei Duos. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz stehen eher für den Verbleib in der Koalition. Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans stehen dem Bündnis skeptischer gegenüber.