Kommunen trotz geringerer Steuereinnahmen mit Milliarden-Überschuss

WIESBADEN (dpa-AFX) - Im vergangenen Jahr verzeichneten die Kommunen in Deutschland deutlich weniger Gewerbesteuereinnahmen und Rückgänge bei der Einkommensteuer - erzielten aber dennoch einen Finanzierungsüberschuss von knapp zwei Milliarden Euro. Dies lag insbesondere an den Finanzhilfen von Bund und Ländern, um die Steuerausfälle durch die Corona-Pandemie zu kompensieren, wie das Statistische Bundesamt am Montag berichtete. Im Jahr 2019 hatte der kommunale Überschuss noch 5,6 Milliarden Euro betragen.

Diese Ergebnis setzt sich aus kommunalen Kern- und Extrahaushalten zusammen: Der Überschuss der Kernhaushalte belief sich im Jahr 2020 auf 2,7 Milliarden Euro im Vergleich zu 4,5 Milliarden Euro im Jahr 2019. Die Extrahaushalte verzeichneten im Jahr 2020 ein Finanzierungsdefizit von rund 0,8 Milliarden Euro im Vergleich zu einem Überschuss von rund 1,4 Milliarden Euro im Jahr 2019.

Zwar waren die gesamten bereinigten Einnahmen der Kommunen mit 295,2 Milliarden Euro 4,5 Prozent höher als 2019. Die Steuereinnahmen hingegen waren im vergangenen Jahr mit 98,4 Milliarden Euro 5,7 Prozent niedriger. Das waren den Angaben zufolge sechs Milliarden Euro weniger als im Vorjahr. So gingen die Gewerbesteuereinnahmen (netto) um 5,0 Milliarden Euro auf 37,6 Milliarden Euro zurück - ein Minus von 11,7 Prozent. Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer sank um 1,6 Milliarden Euro oder 4,1 Prozent auf 38,1 Milliarden Euro. Dagegen stiegen die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um 0,7 Milliarden Euro auf 8,3 Milliarden Euro. Dies waren 9,5 Prozent mehr als im Vorjahr.