Kommunalwahlen in Niedersachsen: Die Grünen legen zu – und es wird Stichwahlen geben

Im flächenmäßig zweitgrößten Bundesland Niedersachsen waren am Sonntag Kommunalwahlen – ein Stimmungstest für die naherückenden Bundestagswahlen, gerade für die CDU. Noch immer steht kein amtliches Endergebnis fest. Was sich allerdings sagen lässt: Für die Grünen zeichnen sich klare Stimmzuwächse ab.

Bei den Direktwahlen kamen am Sonntag, dem 12. September, in etlichen Kommunen grüne Kandidatinnen und Kandidaten in die Stichwahl. Außerdem verzeichnete eine Erhebung von Infratest dimap für den NDR unter den größeren Kräften nur bei den Grünen Stimmenzugewinne.

CDU und SPD lieferten sich zwei Wochen vor der Bundestagswahl in Niedersachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach der Erhebung – keine klassische Hochrechnung! – könnte die CDU bei den Kommunalwahlen unter dem Strich auf 32 Prozent kommen, das wären 2,3 Prozentpunkte weniger als 2016. Die SPD käme auf 30 Prozent (minus 1,2 Prozent). Die Grünen kommen nach der Erhebung auf 15 Prozent und damit 4,1 Punkte mehr als 2016. Die FDP erhielte 6,5 Prozent. Für die AfD kam die Erhebung auf 5 Prozent, die Linke erreichte 3 Prozent.

Stichwahl in zwei Wochen

Knapp 6,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem standen in einigen Kommunen neue Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Landräte zur Direktwahl. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr wurde das vorläufige amtliche Endergebnis erst für den frühen Montagmorgen erwartet. Dabei zeichnete sich eine größere Wahlbeteiligung als bei der vorangegangenen Kommunalwahl 2016 ab. Sie lag schon am Nachmittag bei 44,0 Prozent, wobei wegen der Corona-Pandemie überdurchschnittlich viele Menschen per Brief abstimmten.

Da bei etlichen Oberbürgermeister- und Landratswahlen von den Bewerberinnen und Bewerbern niemand im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhielt, wird es eine Entscheidung dort erst in einer Stichwahl in zwei Wochen geben. In etlichen Wahllokalen bildeten sich am Sonntag Schlangen, da wegen es wegen der Corona-Pandemie Beschränkungen und keinen so zügigen Ablauf der Stimmabgabe wie sonst gab.

Seit rund 40 Jahren ist die CDU in Niedersachsen stärkste kommunale Kraft. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit klar vorn.

dpa/ jb