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Kommission gibt Empfehlung zu EU-Beitrittsantrag der Ukraine ab

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will an diesem Freitag eine Empfehlung zum Umgang mit dem EU-Beitrittsantrag der Ukraine abgeben. Es gilt als sicher, dass sich die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen dafür ausspricht, dem von Russland angegriffenen Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu geben. Unklar war allerdings bis zuletzt, ob es eine Empfehlung ohne irgendwelche Einschränkungen geben wird.

Auf Grundlage der Empfehlung der EU-Kommission müssen die EU-Staaten entscheiden, wie es weitergeht. Die Ansichten der Regierungen zum Thema gehen bislang weit auseinander. So halten Länder wie Portugal und die Niederlande den Schritt nach Angaben von Diplomaten für verfrüht und rein symbolisch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprachen sich dagegen am Donnerstag dafür aus, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäischen Union wird.

In Deutschland und Frankreich wird dabei argumentiert, dass die Entscheidung über den Kandidatenstatus die Aufnahmeentscheidung nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. So ist die Türkei beispielsweise bereits seit 1999 EU-Beitrittskandidat.

Die Ukraine hatte im März, kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar, einen Antrag auf Annahme in die EU gestellt. Die EU-Staaten beauftragten die EU-Kommission dann, sich damit zu befassen und eine Empfehlung abzugeben. Eine Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs zum Beitrittsantrag der Ukraine könnte beim nächsten Gipfeltreffen in Brüssel fallen. Er beginnt am kommenden Donnerstag.

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