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Kommentar: Die Rückkehrpflicht für Fahrdienste ist Irrsinn

In der Taxi- und Mietwagen-Branche wird seit Jahren mit harten Bandagen um die Gunst der Kundschaft gekämpft. Es ist eine Auseinandersetzung, in der beide Fahrten-Anbieter aber in engen gesetzlichen Korsetts eingeschnürt sind: Auf der einen Seite die Taxi-Fahrer, die eine Grundversorgung aufrechthalten müssen und an einheitliche Tarife gebunden sind, die von den Kommunen vorgegeben werden.

Auf der anderen Seite stehen die Mietwagen-Firmen, die Fahrten über Dienste wie Uber und Free Now vermittelt bekommen. Die Anbieter können deshalb zwar flexibler bei der Preisgestaltung sein, müssen aber nach jedem beendeten Auftrag zum Betriebssitz zurückkehren. Leerfahrten sind die Folge. Das ist weder gut für den Geldbeutel der jeweiligen Firmen noch für die Umwelt.

Der Personenbeförderungsmarkt braucht Wettbewerb

Wegen des engen gesetzlichen Rahmens hat es sowohl der Taxi- als auch der Mietwagenbereich schwer, Innovationen voranzutreiben. Das hat auch der Gesetzgeber erkannt. Bund und Länder haben sich bereits auf Eckpunkte für die Überarbeitung des veralteten Personenbeförderungsgesetzes verständigt.

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Fraglich ist nur, was dabei tatsächlich auf der Straße ankommt. Denn was der Personenbeförderungsmarkt in Deutschland fraglos braucht, ist Wettbewerb. Das wäre auch für den Verbraucher gut.

Faire, gleichwertige Bedingungen für alle Marktteilnehmer

Damit einher geht aber zunächst die Aufgabe, für alle Marktteilnehmer faire und gleichwertige Bedingungen zu schaffen. Bund und Länder sind deswegen a...

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