Koalitionsverhandlungen in MV sollen bis Mitte November beendet sein

SCHWERIN (dpa-AFX) - Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Linken in Mecklenburg-Vorpommern sollen bis Mitte November abgeschlossen sein. Die Linke plant ihren Parteitag zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag für den 20. November, wie Landesgeschäftsführer Sandro Smolka am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Sollte es schneller gehen, komme auch der 13. November infrage.

Die Wahl des Ministerpräsidenten oder der Ministerpräsidentin im Landtag muss laut Landesverfassung spätestens vier Wochen nach dem Zusammentritt des neuen Landtags erfolgen. Die konstituierende Sitzung des Parlaments ist für den 26. Oktober geplant.

Die SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte am Mittwoch die Entscheidung bekanntgegeben, mit den Linken Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen. Zuvor hatten die Sozialdemokraten mit allen im neuen Landtag vertretenen Parteien außer der AfD Sondierungsgespräche geführt. Die Koalitionsgespräche sollen noch in dieser Woche beginnen. Die SPD will einen Fahrplan aufstellen.