Koalitionsverhandlungen für zweite Ampel-Koalition beginnen

MAINZ (dpa-AFX) - Gut eine Woche nach der Landtagswahl beginnen in Rheinland-Pfalz die Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Ampel-Regierung. Vor dem Beginn der Gespräche äußern sich an diesem Dienstag (14.00 Uhr) die drei Spitzenkandidatinnen von SPD, Grünen und FDP: Malu Dreyer, Anne Spiegel und Daniela Schmitt. Die Landesvorsitzenden der alten und voraussichtlich neuen Koalitionäre werden ebenfalls ein Statement abgeben: Roger Lewentz für die SPD, Misbah Khan für Bündnis 90/Die Grünen und Volker Wissing für die FDP.

SPD-Chef Lewentz hatte den Fahrplan schon vorgegeben: "Erst werden die inhaltlichen Punkte miteinander besprochen, und dann kommt erst Ressortzuschnitt und Personal." Hauptstreitpunkte dürften Klimaschutz- und Energiepolitik sein, wobei die größten Konfliktlinien zwischen den im Vergleich vor zu fünf Jahren erstarkten Grünen und der leicht geschwächten FDP verlaufen. Erwartet wird auch, dass das bisher von Wissing geleitete Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau kleiner werden könnte.

Ziel der Parteien ist es, am 18. Mai, wenn sich der Landtag konstituiert, auch Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin zu wählen. Bei dem SPD-Parteitag am 2. Mai soll möglichst auch schon über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Es wird erwartet, dass die Fraktionen wie 2016 Stillschweigen über die Gespräche vereinbaren und möglichst viele Details für die nächsten fünf Jahre festlegen.