Koalitions- und Regierungsumbildung in Lettland

RIGA (dpa-AFX) - Nach einer Koalitionsumbildung besteht die Regierung in Lettland nun aus vier statt wie bisher fünf Parteien. Gebildet wird die Ministerriege in dem baltischen EU- und Nato-Land künftig aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte - sie unterschrieben am Mittwoch in Riga ein neues Koalitionsabkommen. Nicht mehr am Kabinettstisch vertreten sein wird dagegen die populistische Partei KPV LV. Deren drei bisherigen Ministerposten - Wirtschaft, Inneres und Wohlfahrt - sollen umverteilt werden.

"Die Regierung gewinnt an neuer Kraft", sagte Regierungschef Krisjanis Karins unter Verweis auf die "kompaktere" Koalition. Auch die anderen Koalitionspartner wiesen auf einer Pressekonferenz darauf hin, dass die Arbeit der Regierung effizienter werde. Hauptaufgabe bleibe weiterhin die Überwindung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Als weiteres neues Ziel wurde eine smarte Reindustrialisierung des Baltenstaats festgelegt.

Karins' Viererbündnis hält künftig nur noch 48 der 100 Sitze in der Volksvertretung Saeima. Die Regierung dürfte aber mit Unterstützung von gegenwärtigen oder ehemaligen Abgeordneten von KPV LV rechnen können. Nach internen Querelen und der Abspaltung mehrerer nun unabhängiger Abgeordneten gehörten der Fraktion der Partei zuletzt nur noch 6 von einst 16 Mitglieder an. Wiederholt kam es auch zu Spannungen innerhalb der Regierung wegen der Partei und deren Minister.