Yahoo Finanzen Nach knapper Wahl: Olaf Scholz und Armin Laschet kämpfen ums Kanzleramt – doch wer wirklich Kanzler wird, entscheiden jetzt die Grünen und die FDP
Olaf Scholz (SPD) findet, dass er den Auftrag hat, als Bundeskanzler die nächste Regierung zu führen. In den Hochrechnungen zur Bundestagswahl lag seine Partei knapp, aber stabil vor der Union. Die Wähler hätten für die SPD gestimmt, weil sie einen Regierungswechsel wollten, "und dass der nächste Kanzler dieser Republik Olaf Scholz heißt", sagte Scholz am Wahlabend.
Doch auch Armin Laschet (CDU) glaubt, dass er den Auftrag hat, Bundeskanzler zu werden. „Eine Stimme für die Union ist eine Stimme gegen eine linksgeführte Bundesregierung. Und deshalb werden wir alles daran setzen, eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden“, sagte der unterlegene Kanzlerkandidat am Wahlabend.
Bei der "Berliner Runde" waren sich Laschet und Scholz immerhin einig, dass bis Weihnachten eine neue Bundesregierung stehen soll. Ob der Termin zu halten ist — und wer dann wirklich ins Kanzleramt einzieht — entscheiden aber weder der CDU- noch der SPD-Kandidat. Der Schlüssel zum Kanzleramt liegt vielmehr bei den Grünen und der FDP.
Lindner und Baerbock planen Vorbesprechung
Für Scholz ist nach den herben Verlusten der Linken Rot-Rot-Grün als Option gestorben. Er kann damit nur noch eine Ampel mit Grünen und FDP bilden.
Auch Laschet hat als realistische Option nur eine Koalition mit Grünen und FDP — Jamaika. Wie man es dreht und wendet, eine Regierung ist ohne Grüne und FDP kaum möglich. Sie wäre es nur, wenn Scholz und Laschet sich auf eine Neuauflage der Großen Koalition verständigen würden. Diesmal unter Führung der SPD.
Die Spitzen von Grünen und FDP wissen um ihre neue Macht. Christian Lindner für die FDP sowie Robert Habeck und Annalena Baerbock für die Grünen kündigten noch am Wahlabend an, Koalitionsverhandlungen zunächst nur miteinander zu führen. Scholz und Laschet sollen warten. Grünen-Chef Robert Habeck sagte, man habe „gute Chancen, stark in die nächste Regierung zu gehen“: „Wir wollen regieren.“ Und Annalena Baerbock erklärte: „Es geht ja nicht um die Mittel, sondern es geht um das Ziel, was am Ende erreicht werden muss.“
„Grüne und FDP verbindet, dass beide einen eigenständigen Wahlkampf geführt haben. Beide haben sich - aus unterschiedlicher Perspektive - gegen den Status quo der großen Koalition gewandt“, sagte FDP-Chef Lindner. In der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF macht er sich dafür stark, dass seine Partei zunächst mit den Grünen sprechen sollte. Grünen-Chefin Baerbock zeigte sich dafür bereit. Ihr Co-Vorsitzender Habeck sagte später, zunächst müssten nun die Grünen und die FDP eine "Idee der Regierung" finden — und sich dann festlegen, mit wem sie diese durchsetzen.
Für wen sich FDP und Grüne dann entscheiden? Offen. Die Liberalen wollen eher eine Jamaika-Koalition mit der Union, die Grünen tendieren zu einer Ampel-Koalition mit der SPD. Letztere läge näher am politischen Trend: Im Vergleich zur Wahl 2017 stürzte die Union ab, die SPD legte wie die Grünen zu.
Auch die Wählerinnen und Wähler schicken ein Signal an die Grünen und die FDP, für wen sie sich als Kanzler entscheiden sollen: Bei einer Nachwahlbefragung der Forschungsgruppe Wahlen antworteten auf die Frage, unter Führung welcher Partei ihnen eine Bundesregierung lieber wäre, 55 Prozent mit der SPD — und nur 36 Prozent mit der Union.
