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Klingbeil: Ampel-Parteien wollen mittlere Einkommen entlasten

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BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht bei den Ampel-Parteien einen Konsens beim Ziel, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. "Die gute Sache ist: Bei der Ampel verhandeln drei Parteien miteinander, die sagen: Wir wollen die unteren und mittleren Einkommen entlasten", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf die laufenden Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP zur Regierungsbildung. "Da sind wir jetzt noch mitten in den Koalitionsverhandlungen um herauszufinden, ob das irgendwie hinzubekommen ist."

Die Koalitionsverhandler von SPD, Grünen und FDP führen derzeit Detailgespräche. Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis zum 10. November Positionen erarbeiten. Dabei waren zuletzt am vergangenen Wochenende Kabbeleien in der Finanzpolitik öffentlich deutlich geworden. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck hatten angedeutet, wegen der strikten Ablehnung von Steuererhöhungen durch die FDP sei in der Finanz- und Steuerpolitik keine große Bewegung möglich. Daraufhin hatte FDP-Chef Christian Lindner erklärt, es sei ein Mythos, dass eine Entlastung der arbeitenden Mitte nur mit kompensatorischen Steuererhöhungen anderswo finanzierbar wäre.

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