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Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos

BERLIN (dpa-AFX) -Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist zunächst mit einer Klage gegen den US-Internetriesen Meta gescheitert, deren Ziel die Schließung von zwei Facebook-Gruppen war. Das Landgericht Berlin habe eine entsprechende Musterklage am Dienstag abgewiesen, teilte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur mit. Er kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen und vor dem Berliner Kammergericht weiter für einen besseren Schutz vor Hass und Hetze in den sozialen Medien zu kämpfen.

Hintergrund sind Gewalt- und Morddrohungen in einer öffentlichen und einer privaten Facebook-Gruppe mit mehr als 50 000 beziehungsweise rund 12 000 Mitgliedern. Bei Meta stünden die kommerziellen Interessen im Vordergrund, erkläret Resch. "Leider versagt der zuständige Bundesjustizminister Marco Buschmann dabei, gegen Hass und Gewalt in den sozialen Netzwerken vorzugehen. Daher muss und werde ich über diese Klage Druck machen", so der DUH-Bundesgeschäftsführer.