Kim Jong Un fühlt sich nicht mehr an Atomteststopp gebunden

Nordkorea will in naher Zukunft eine neue Waffe präsentieren. Doch wie das Land seine Aufrüstung vorantreibe, hänge von der Haltung der USA ab, so Kim Jong Un.

Nordkorea fühlt sich nach Worten von Machthaber Kim Jong Un nicht mehr an sein Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden. Zugleich drohte Kim angesichts der stagnierenden Atomverhandlungen mit den USA, in naher Zukunft werde die Welt Zeuge „einer neuen strategischen Waffe“ sein. Details nannte er nicht.

Kim sprach zum Abschluss einer mehrtägigen Sitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei am Dienstag. Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte bereits gedroht, falls Washington in den Atomgesprächen keine Zugeständnisse mache, werde man einen neuen Weg einschlagen.

Es sei Teil der Bemühungen um gegenseitiges Vertrauen gewesen, die Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen auszusetzen, wurde Kim am Mittwoch von den staatlichen Medien zitiert. Den USA warf der Machthaber vor, sein Land militärisch zu bedrohen und es durch Sanktionen „abdrosseln“ zu wollen. „Unter diesen Umständen gibt es keinen Grund für uns, länger einseitig an die Verpflichtungen gebunden zu sein.“

Den Teststopp hatte Kim im April 2018 vor seinem ersten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni desselben Jahres in Singapur ausgerufen. Kim hatte den Schritt unter anderem mit der Vollendung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms begründet.

In den USA hofft man trotz der jüngsten Aussagen Kims zum möglichen Einsatz einer „neuen strategischen Waffe“ auf eine friedliche Lösung in den stockenden Atomgesprächen. „Angesichts der öffentlichen Berichterstattung ist es so, dass wir hoffen, dass Präsident Kim einen anderen Weg einschlagen wird“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo in einem Interview mit dem Sender Fox News. „Wir hoffen, dass er die richtige Entscheidung treffen wird – dass er Frieden und Wohlstand über Konflikte und Kriege wählen wird.“

Ob er jetzt weiter für Verhandlungen mit Washington bereit ist, ließ Kim offen. In welchem Ausmaß Nordkorea seine „nukleare Abschreckung“ ausbaue, werde von der künftigen Haltung der USA abhängen, sagte er. Es werde niemals eine Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel geben, und Nordkorea werde stetig strategische Waffen entwickeln, „solange die USA ihre feindselige Politik“ nicht aufgäben. Den USA warf er unter anderem vor, das Versprechen Trumps zum Stopp von gemeinsamen Militärmanövern mit Südkorea gebrochen und ultramoderne Waffen nach Südkorea gebracht zu haben.

Frist gesetzt

Pjöngjang hatte Washington einseitig eine Frist bis zum Jahresende gesetzt. Nordkorea fordert unter anderem eine Aufhebung internationaler Sanktionen. Trump lehnt dies ab. Seine Bemühungen, Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz dreier Treffen und vieler warmer Worte erfolglos.

Beim ersten Gipfel in Singapur hatte sich Kim zur „vollständigen Denuklearisierung“ bereiterklärt. Doch gab es keine konkreten Zusagen, bis wann Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgeben wolle. Die Verhandlungen sind seit dem Scheitern des zweiten Gipfels im Februar dieses Jahres in Vietnam nicht mehr vorangekommen. Ein kurzes Treffen Trumps mit Kim im Juni an der innerkoreanischen Grenze sowie neue Arbeitsgespräche zwischen beiden Ländern im Oktober in Schweden blieben ohne greifbares Ergebnis...