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KfW-Ökonomin: Entlastung für Kommunen kommt keine Minute zu früh

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FRANKFURT (dpa-AFX) - Einnahmen brechen weg und Ausgaben steigen: Die Corona-Krise belastet die Haushalte der deutschen Städte, Gemeinden und Landkreise. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW blicken neun von zehn Kommunen pessimistisch auf die Finanzen für das laufende Jahr, für 2021 sind dies noch 80 Prozent, vor allem aufgrund sinkender Steuereinnahmen. KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib befürchtet, dass die Kommunen bei sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben zum Beispiel für Sozialleistungen ihre Investitionen runterfahren.

Aus Sicht der Ökonomin wäre dies für eine nachhaltige Erholung nach der Krise fatal. Investitionen der Kommunen seien eine wesentliche Stellschraube - beispielsweise in den Bereichen Klimaschutz, Bildung oder auch Digitalisierung. "Die Stabilisierung der Kommunalfinanzen ist deshalb eine dringende Erfordernis für die Sicherstellung kommunaler Investitionen", mahnte Köhler-Geib. Der Umfrage zufolge werden rund die Hälfte der kommunalen Investitionen durch die frei verfügbaren Haushaltsmittel wie Steuereinnahmen und Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich finanziert. Diese Einnahmequellen sind durch die Krise besonders betroffen.

"Die Entlastungen, die von der Koalition jetzt im Rahmen des Konjunkturpakets beschlossen wurden, kommen für die Kommunen deshalb keine Minute zu früh", sagte Köhler-Geib. Im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes sollen Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen von Bund und Ländern zusammen ausgeglichen werden. Der Bund will knapp sechs Milliarden Euro übernehmen.

Trotz zuletzt gestiegener Investitionen gibt es der KfW zufolge einen massiven Rückstand. Insgesamt belief sich der Investitionsstau der Umfrage zufolge 2019 auf bundesweit auf 147 Milliarden Euro, das waren neun Milliarden mehr als im Jahr zuvor. Am höchsten sind die Rückstände weiterhin bei Schulen (44,2 Mrd.), Straßen (37,1 Mrd.) und öffentlichen Verwaltungsgebäuden (12,9 Mrd.) - auch weil wegen fehlender Bau- und Planungskapazitäten nicht alle Vorhaben umgesetzt werden konnten.