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Kennzeichnung von Lebensmitteln: Amazon verliert Rechtsstreit

Sandra Alter
·Freiberufliche Journalistin
·Lesedauer: 2 Min.

Amazon muss Lebensmittel künftig ebenso korrekt kennzeichnen, wie der stationäre Handel. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden. Foodwatch hatte gegen den Online-Versender geklagt.

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Woher stammt das Obst und Gemüse, das im Einkaufswagen landet? Das ist wichtig für Verbraucher, die bewusst und nachhaltig einkaufen möchten. Supermärkte und andere Geschäfte des stationären Handels sind gesetzlich verpflichtet, zur Herkunft klare Angaben zu machen.

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Was für manchen selbstverständlich scheint, wollte Amazon bisher nicht akzeptieren. Für seinen Lieferdienst Amazon Fresh hatte der Online-Händler für Obst und Gemüse teilweise bis zu 13 mögliche Herkunftsländer angegeben. Bereits im März 2018 hatte foodwatch Amazon deshalb abgemahnt. Ohne Erfolg.

Amazon legte gegen ersten Gerichtsentscheid Berufung ein

Daraufhin reichte foodwatch wegen Verstoß gegen europäisches Recht Klage gegen Amazon ein. Bereits im Januar 2020 hatte das Landgericht München zugunsten von foodwatch entschieden. Aber dagegen hatte der Online-Riese Berufung eingelegt, da eine eindeutige Herkunftsangabe im Online-Handel „nahezu oder ganz unmöglich“ sei.

Nun entschied das Oberlandesgericht in zweiter Instanz erneut zugunsten von foodwatch, dass sich auch der Online-Shop Amazon Fresh an die gesetzlichen Vorgaben halten und das genaue Herkunftsland für Obst und Gemüse angeben muss.

„Das Urteil zeigt: Gesetzliche Kennzeichnungspflichten gelten auch für Online-Riesen wie Amazon und nicht nur für den Supermarkt um die Ecke!“, so Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen bei foodwatch.

Verbraucherschützer fordern Reform der Lebensmittelüberwachung

Die Lebensmittelüberwachung muss im Online-Zeitalter ankommen, meint foodwatch. Der gemeinnützige Idealverein fordert, dass Online-Supermärkte systematisch auf die Einhaltung von Kennzeichnungspflichten und auf Produktsicherheit überprüft werden.

Doch die kommunalen Kontrollbehörden seien oft mit der Überprüfung der Online-Händler überfordert. Die Bundesregierung müsse daher eine Reform der Lebensmittelüberwachung anstoßen, damit die Zuständigkeit für die Überwachung von Online-Lebensmittelhändlern vollständig auf den Bund, etwa das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit (BVL), übertragen werde.

Amazon Fresh Logo auf Tüte    (Photo by Bildquelle/ullstein bild via Getty Images)
(Bild: Getty Images)

Auch die Verbraucherzentrale Hamburg fordert eine bessere Überwachung des Online-Handels: „Die prüfenden Institutionen, die den stationären Handel überblicken, reichen nicht aus, um den anders strukturierten Online-Handel angemessen zu regulieren.“

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Das aktuelle Urteil sei nicht nur ein Erfolg für die Verbraucherrechte, sondern auch ein Signal an die Politik, die Lebensmittelüberwachung endlich zeitgemäß zu organisieren, so foodwatch. „Denn der Fall Amazon Fresh hat gezeigt, dass auch die Lebensmittelkontrolle endlich im Onlinezeitalter ankommen muss. Wir bleiben dran – und werden es auch in Zukunft nicht scheuen, uns mit den Großen anzulegen!“

VIDEO: Amazon verliert vor Gericht