Kaufprämie für E-Autos und Bonus-Malus-System: Cem Özdemir will Verkehrsminister werden - mit diesen Plänen

Cem Özdemir hat in einem Gespräch mit Zeit online sein Vorhaben bekräftigt, Verkehrsminister werden zu wollen, sollten die Grünen nach der Bundestagswahl im Herbst an der Regierung beteiligt sein. Özdemir, derzeit grüner Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestags, äußerte im Gespräch auch Details zu seinen Vorstellungen für die Ausgestaltung des Amtes.

Es ging unter anderem um die Verkehrswende und das Elektroauto. Um die Klimaziele zu erreichen, würden bis 2030 mindestens 15 Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen benötigt, erklärt Özdemir. Er wolle sich dafür aber nicht auf die Kaufprämie für E-Autos verlassen, sondern diese durch ein "echtes Bonus-Malus-System" ersetzen. "Wer also glaubt, einen Spritschlucker zu benötigen, soll mehr zahlen", sagte Özdemir im Gespräch. Dieses Geld solle dann in die Subventionierung von emissionsfreien Autos investiert werden.

Allerdings brauche ein solches System, das auch Frankreich inzwischen einsetzt, Zeit. Das gelte auch für den Ausbau des Schienennetzes. "Man muss ehrlich sein: Wenn die Grünen die Verkehrsministerin oder den Verkehrsminister stellen, sind die Erwartungen irre hoch, die Möglichkeiten aber begrenzt", sagte er. Durch die Versäumnisse der letzten Jahre werde eine spürbare Veränderung etwas Zeit brauchen.

Er plädierte für eine Mischung von Strukturreformen, von denen erst die Nachfolgenden profitierten, und Maßnahmen geben, die sofort umsetzbar und wirksam seien, so Özdemir. Dazu gehöre laut Özdemir möglicherweise auch ein Tempolimit auf Autobahnen. "Seit einiger Zeit gibt es eine gesellschaftliche Mehrheit fürs Tempolimit", erklärt Özdemir gegenüber Zeit Online. "Ich sehe die Diskussion entspannt. Wir könnten es aber auch Innovationstempo nennen. Wenn das automatisierte Fahren kommt, wird doch keiner mehr mit 200 Sachen über die Autobahn rasen."