Karliczek: Länder müssen 'Digitalpakt Schule' umsetzen

BERLIN (dpa-AFX) - Bei der Umsetzung des "Digitalpakts Schule" sieht Bundesbildungsministerin Anja Karliczek die Länder in der Pflicht. Das könne sie den Ländern nicht abnehmen, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Der Bund stellt beim Digitalpakt fünf Milliarden Euro zur Verfügung - bislang fließen die Mittel aber nur langsam ab.

Man habe lange darüber diskutiert, dass man mit dem Digitalpakt eine Aufgabe übernehme, die eigentlich die Länder allein erfüllen müssten, sagte Karliczek. "Aber genau das war die Idee, dass wir sagen: (...) Wir sehen das als nationale Aufgabe, flächendeckend Digitalisierung in den Schulen möglich zu machen." Sie fügte hinzu: "Es bedeutet aber in einem föderalen Staat auch, dass dann in den Ländern die Förderrichtlinien auf den Weg gebracht werden müssen und dass die Umsetzung in den Ländern passiert."

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung. Von den Ländern kommen insgesamt weitere 500 Millionen dazu. Das Magazin "Focus" hatte Mitte des Monats nach einer Umfrage unter den 16 Kultusministerien der Länder berichtet, dass bisher Anträge im Umfang von rund 125 Millionen Euro bewilligt worden seien. Insgesamt beantragt wurden demnach Fördergelder in Höhe von 284 Millionen Euro.

"Wir tun von unserer Seite für die Infrastruktur alles, was wir können, aber die Umsetzung muss vor Ort passieren", sagte Karliczek. Mit Verweis auf die Corona-Krise äußerte die Bundesministerin aber die Hoffnung, dass das Thema Digitalisierung in der Schule in den Vordergrund gerückt sei. "Ich hab' den Eindruck, dass jetzt durch die Pandemie die Notwendigkeit und die Dringlichkeit in jedem Bundesland klar geworden ist und dass jetzt eben auch gerade in den Kultusministerien der Länder mit Hochdruck daran gearbeitet wird."