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Kabinett bringt Kinderbonus und Mehrwertsteuer-Senkung auf Weg

Das Konjunkturpaket soll die Konsumlaune der Verbraucher in Deutschland wieder ankurbeln. Doch die Maßnahmen müssen noch eine Hürde überwinden.

Die Mehrwertsteuer, die bei jedem Einkauf anfällt,soll ab Juli für ein halbes Jahr nur noch 16 statt 19 Prozent betragen. Foto: dpa
Die Mehrwertsteuer, die bei jedem Einkauf anfällt,soll ab Juli für ein halbes Jahr nur noch 16 statt 19 Prozent betragen. Foto: dpa

Die Bundesregierung hat wichtige Teile des geplanten Konjunkturpakets auf den Weg gebracht: die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer und den Kinderbonus. Das Paket soll dafür sorgen, dass die Verbraucher angesichts der Coronakrise wieder in Konsumlaune kommen.

Konkret beträgt die Mehrwertsteuer, die bei jedem Einkauf anfällt, ab Juli für ein halbes Jahr nur noch 16 statt 19 Prozent. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, sinkt von 7 auf 5 Prozent. Ziel ist, dass Einkäufe im Supermarkt, im Möbelhaus, Elektromarkt oder Autohaus dadurch billiger werden.

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Außerdem bekommen Familien einen Zuschuss von 300 Euro pro Kind - ausgezahlt wird das Kindergeld in zwei Raten über das Kindergeld. Im September und Oktober erhalten Familien jeweils 150 Euro. Weil der Bonus mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, nicht aber auf die Grundsicherung angerechnet wird, profitieren besonders Familien mit geringen Einkommen.

Beide Maßnahmen bedürfen noch Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat, bevor sie in Kraft treten können. Deshalb sind jeweils Sondersitzungen am 29. Juni geplant.