Kabinett berät über Resilienzstrategie - gewappnet gegen Katastrophen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Kabinett berät an diesem Mittwoch über eine sogenannte Resilienzstrategie. Ziel der darin niedergelegten Vorgaben ist es, "Menschen und ihre Existenzgrundlagen zu schützen sowie die Widerstands- und Anpassungsfähigkeit des Gemeinwesens gegenüber Katastrophen zu stärken". In dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, bestehende Strukturen und Systeme sollten durch neue oder verbesserte Maßnahmen im Katastrophenrisikomanagement ergänzt oder miteinander verknüpft werden. Dabei sollten auch nicht-staatliche Akteure eingebunden werden, wie etwa die vor allem auf ehrenamtlichem Engagement basierenden Hilfsorganisationen.

Die Strategie nimmt auch entwicklungspolitische Beiträge Deutschlands zur Resilienz in anderen Teilen der Welt in den Blick. Resilienz wird in dem Papier als Querschnittsaufgabe aller Ressorts der Bundesregierung definiert. Neben Fragen wie der Warnung der Bevölkerung oder Überlegungen zu Kapazitäten für den Wiederaufbau nach Naturkatastrophen behandelt sie beispielsweise auch den Schutz von Kulturgütern, Nahrungsmittelsicherheit und zivile Verteidigung.

In Deutschland liegt der Katastrophenschutz in der Verantwortung der Länder. Um Vorkehrungen für den Bevölkerungsschutz im Kriegsfall kümmert sich der Bund. Er kann die Länder und Kommunen im Katastrophenfall auf Anfrage unterstützen. Trotz erkannter Defizite bei der Bewältigung mehrerer Krisen in den vergangenen Jahren gibt es bei den Ländern bislang kaum Bereitschaft, diese Verteilung der Zuständigkeiten infrage zu stellen. Geeinigt haben sich die Innenminister von Bund und Ländern lediglich auf die Schaffung eines Gemeinsamen Kompetenzzentrums beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Hier sollen bundesweite Lagebilder entstehen und im Ernstfall Unterstützungsleistungen organisiert werden.