Yahoo Finanzen Die Jungen in der SPD sind stark wie nie – doch wie wollen sie diese Macht nutzen?
Die Zahlen sprechen für sich: Von den 206 SPD-Abgeordneten im Bundestag sind 49 Parlamentarier 35 Jahre alt und jünger. Das ist fast ein Viertel. Die Jungen werden in einer neuen Fraktion also eine gewichtige Stimme. Entsprechend selbstbewusst treten die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, auf. Ihre Vorsitzende Jessica Rosenthal, nun selbst für den Wahlkreis Bonn im Bundestag, sagte, die Jusos sollten bei den Koalitionsverhandlungen "mit am Tisch sitzen". Es gibt bereits eine Telegram-Chatgruppe namens "Juso MdB", in der sich die Teilnehmer zusammengefunden haben. Es gibt bereits einigen Austausch darüber, wie man sich in der Zukunft aufstellen will.
Was haben die Jusos vor? Die Jusos gelten als links, also als potenziell unbequem für eine Ampel-Koalition, die wegen der FDP mehr in die Mitte rückt, als manchem Sozialdemokraten vielleicht lieb wäre. Dass die Jusos dem möglichen nächsten Kanzler Olaf Scholz gefährlich werden können, haben sie bereits bewiesen. Bei der Mitgliederabstimmung um den SPD-Vorsitz im Jahr 2019 scheiterte Scholz nicht zuletzt daran, dass der damalige Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterstützte. Es war die größte Niederlage in Scholz' politischer Karriere.
Spricht man mit den Neulingen, geben die sich durchaus selbstbewusst. Man habe nicht nur den Anspruch bei den Koalitionsverhandlungen dabei zu sein, sondern will auch bei bestimmten Themen den politischen Kurs mitprägen. Doch wie genau und bei welchen Themen, das stehe noch nicht fest. Offiziell gilt das auch für Fraktionsämter, doch mancher berichtet, dass man natürlich Anspruch darauf erheben wolle. Diese seien nun mal der Schlüssel zur Macht und notwendig, um die eigenen Positionen durchzusetzen.
Nicht nur bei Themen, auch innerhalb der Fraktion könnten die Jusos das Machtgefüge deutlich verändern. Dort gibt es seit mehr als 20 Jahren drei tonangebende Strömungen: Den eher konservativ-pragmatischen Seeheimer Kreis, die mittigen Netzwerker und die Parlamentarische Linke (PL). Letztere ist bereits jetzt die größte Strömung und dürfte noch weiter wachsen. Von den Jusos heißt es, bisher habe man noch nicht ausgeschlossen, dass man sich auch als eigene Strömung positioniert. Das wäre eine Revolution.
Derzeit wohl wahrscheinlicher ist, dass sich die jungen Abgeordneten den bestehenden Strömungen anschließen. Das könnte vor allem die PL stärken. Doch vom Seeheimer Kreis heißt es, bereits zehn Neulinge hätten sich auch schon bei ihnen eingetragen. Weitere Mitglieder stünden in Aussicht. Auch für die jungen Abgeordneten könnte es vorteilhaft sein, wenn man in allen Teilen der Fraktion vertreten ist – und überall Einfluss ausübt.
Doch auch wenn der neue Juso-Jugendchor viele Mitglieder hat, singen nicht alle das gleiche Lied. Zu den Jusos wird jeder gezählt, der bis 35 Jahre alt ist. Dazu zählt etwa der stellvertretende Parteichef und frühere Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert (32 Jahre). Doch viele wollen mit der eher linken Parteijugend nichts zu tun haben. Abgeordnete wie Mahmut Özdemir (34) oder Dennis Rohde (35) zählen dem Alter nach offiziell noch zu den Jusos, gelten aber eher als pragmatisch-konservative Sozialdemokraten. "Dass die alle auf Jessica Rosenthal hören werden", kann man nicht erwarten, sagt ein anderer SPD-Parlamentarier. Doch fragt man bei den Jusos nach, denken die das selbst nicht.
Doch vor diesen strategischen Fragen müssen sich die neuen Abgeordneten erst einmal sortieren und bekommen dafür Hilfe von erfahrenen Kollegen. So gab es von der Parlamentarischen Linken einen 32-seitigen Leitfaden mit dem Titel "Erste Tage als MdB", in dem die Arbeitsweise der Fraktion erklärt wird, in dem es aber auch eine Karte des Regierungsviertels in Berlin abgebildet ist, damit sich die Neulinge nicht verlaufen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Marianne Schieder, leitete zudem bereits mehrere Workshops, um den neuen Abgeordneten das Einmaleins des Parlamentsbetriebs beizubringen. Sie berichtet: "Jetzt am Anfang dominieren ganz einfache Fragen: Wie bekomme ich ein Büro? Wie stelle ich Mitarbeiter ein?" Auch in der Telegram-Gruppe der Jusos geht es häufig um die Wohnungssuche in Berlin.
Schieder sagt: "Es ist toll so viele junge neue Abgeordneten zu haben, das bringt Schwung in die Bude. Man kann aber nicht alles auf den Kopf stellen und braucht Ordnung und Kontinuität." Sie warnt auch vor übergroßen Erwartungen. "Mit insgesamt drei Koalitionspartnern bekommt man nicht 100 Prozent seines eigenen Programms durch." Das sei allen bewusst. Und Schieder ergänzt: "Gerade im Regierungsgeschäft kommt es auf Disziplin an." Das klingt fast nach einer Mahnung.
Mit Blick auf die weitere Legislatur lässt sich wohl sagen, dass es eine Revolution der Jungen in der SPD nicht geben wird. Doch will Olaf Scholz ein erfolgreicher Kanzler sein, wird er wohl oder übel auf sie hören. Müssen.
