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Cryan wehrt sich gegen 14-Milliarden-Forderung

Deutsche Bank - Cryan wehrt sich gegen 14-Milliarden-Forderung

Die Deutsche Bank hat bestätigt, dass das US-Justizministerium ihr eine Forderung über 14 Milliarden Dollar geschickt hat. Dabei geht es um Verfehlungen in Zusammenhang mit der Verbriefung zweifelhafter Immobiliendarlehen.

Das Geldhaus betont: „Die hat keine Absicht, diese möglichen Forderungen auch nur in der Nähe der zitierten Summe zu begleichen. Die Verhandlungen beginnen jetzt erst. Die Bank erwartet, dass sie zu einem ähnlichen Ergebnis führen wie bei vergleichbaren Banken, die sich auf weitaus niedrigere Summen geeinigt haben.“

Anfang des Jahres hatte Goldman Sachs in einem vergleichbaren Fall nach langen Verhandlungen einem Bußgeld in Höhe von rund 2,6 Milliarden Dollar zugestimmt, nachdem zunächst 15 Milliarden Dollar gefordert worden waren. Diese Summe galt bisher als möglicher Vergleichsmaßstab für die Deutsche Bank.

Obwohl sicher noch Verhandlungsspielraum besteht, ist die Zahl von 14 Milliarden doch überraschend hoch. Die Bank hat sich offenbar entschlossen, an die Öffentlichkeit zu gehen, weil das „Wall Street Journal“ die Summe vorab in Erfahrung gebracht hatte.

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Anfang der Woche war die Nachricht über eine Forderung der US-Justiz bereits durch eine Meldung des „Manager-Magazins“ an die Öffentlichkeit gelangt, allerdings ohne Nennung des Betrags. Seit langem wartet die Bank darauf, diese Probleme abschließend regeln zu können.

Finanzkreise gingen bisher davon aus, dass die Bank noch vor den US-Wahlen im November den Fall über die Bühne bringen kann. Fraglich ist allerdings, ob sich die -Regierung nach Bekanntwerden der hohen Summe kurz vor der Wahl auf einen Bruchteil wie etwa drei Milliarden Dollar herunterhandeln lässt. Schließlich steht US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, die Barack Obama nach Kräften unterstützt, ohnehin in dem Ruf, zu sehr mit der Finanzwelt verbandelt zu sein.

In der Vergangenheit haben US-Banken wie JP Morgan und Bank of America in ähnlichen Fällen bereits zweistellige Milliardenbeträge gezahlt. Allerdings sind diese Banken ungleich größer, ertragsstärker und besser kapitalisiert als die Deutsche Bank. Diese Strafen waren überwiegend Folge einer fahrlässig großzügigen Kreditvergabe vor der Finanzkrise 2008.

Der deutsche Branchenprimus hat nach Daten von Thomson Reuters eine Börsenkapitalisierung von knapp 19 Milliarden Euro, das entspricht rund 21 Milliarden Dollar. Die Aktie ist seit Sommer 2015, dem Amtsantritt des neuen Bankchefs John Cryan, von gut 25 auf nunmehr 13 Euro gefallen, zu ihren besten Zeiten vor etwa neun Jahren lag sie bei mehr als 90 Euro. Sie stand nachbörslich am Donnerstagabend deutlich unter Druck.

Die Bank hat 5,5 Milliarden Euro für Rechtskosten zurückgestellt, wobei die Verteilung auf einzelne Problemfelder nicht aufgeschlüsselt ist. Das Geldhaus hat beim letzten Stresstest der Europäischen Zentralbank, bei dem extreme wirtschaftliche Krisen und ihre Auswirkungen auf die Bank simuliert werden, relativ schwach abgeschnitten. Das brachte ihren Börsenkurs unter Druck, weil die Investoren mit der Notwendigkeit einer Kapitalerhöhung rechnen, die das Aktienkapital verwässern würde.

Nach dem letzten Quartalsbericht liegt das Eigenkapital bei 67 Milliarden Euro, die Barreserven (Bargeld plus Zentralbankguthaben) erreichen demnach 123 Milliarden bei einer Bilanzsumme von 1,8 Billionen. Gut ein Drittel des Vermögens steckt in Derivaten.


Forderung könnte zu Politikum werden

Die Höhe der bekanntgewordenen Forderung kann leicht auch zum Politikum werden. Bei hohen Forderungen an europäische Geldhäuser ist oft der Eindruck entstanden, ausländische Banken würden in den härter angefasst als einheimische. Tatsächlich hat bisher niemand einen rational nachvollziehbaren Maßstab ermittelt, nach denen sich die Forderungen der US-Justiz bemessen. Im Laufe der Jahre scheinen sie eher gewachsen zu sein. Die Frage, wie viel eine Bank ohne Gefährdung bezahlen kann, dürfte auch eine Rolle spielen – kein US-Aufseher will eine übergreifende Krise heraufbeschwören.

Ein Schwächeanfall der Deutschen Bank wäre ein schlechtes Signal für die gesamte europäische Branche. Dort knistert es vor allem in Italien, wo große Häuser wie Unicredit unter einem Berg von faulen Krediten leiden. Die Lage dort ist heikel, weil Regeln der EU dem Staat die Unterstützung der Banken erschweren, zudem steht Regierungschef Matteo Renzi unter Druck.

John Cryan kämpft mit allen Kräften gegen den Abstieg der Deutschen Bank. Er hat in dem Zusammenhang schon deutlich Risikopositionen abgebaut. Die Glaubwürdigkeit des Geldhauses bei US-Aufsehern hat in der Vergangenheit unter zum Teil ungenügenden Kontroll- und Berichtssystemen gelitten, nach dem Geschmack der Amerikaner sollten Banken auch besser kapitalisiert sein. Das Geldhaus hat zudem ein Kostenproblem, das noch aus der Zeit früherer Bankchefs herrührt. Unter anderem wegen des schwachen Aktienkurses, der auf die variable Vergütung durchschlägt, sind auch Mitarbeiter frustriert.

KONTEXT

Wo die Deutsche Bank überall Ärger hat

US-Sanktionen

Schon länger steht die Deutsche Bank im Verdacht, gegen Sanktionen verstoßen zu haben, die die USA gegen Länder wie den Iran verhängt haben. Für die Missachtung von Sanktionen zahlte das Geldhaus im November 2015 bereits 260 Millionen US-Dollar. Die Bank hatte betont, sie habe sich bereits 2007 aus Iran-Geschäften zurückgezogen. Auch andere Finanzinstitute mussten für Vergleiche in der Sache bereits tief in die Tasche greifen: Die französische BNP Paribas zahlte knapp neun Milliarden Dollar, die Commerzbank 1,45 Milliarden Dollar.

Zinsskandal

Wegen der Manipulation wichtiger Referenzzinssätze wie Euribor und Libor musste die Deutsche Bank viel Geld abdrücken. Die EU-Kommission verhängte bereits Ende 2013 eine Strafe von 1,7 Milliarden Euro gegen sechs Großbanken, davon entfiel mit 725 Millionen Euro (990 Millionen US-Dollar) der Löwenanteil auf das Frankfurter Geldhaus. Die Behörden in Großbritannien und den USA brummten der Bank eine Rekordstrafe von 2,5 Milliarden Dollar auf, davon 2,175 Milliarden US-Dollar in den USA und 226,8 Millionen in Großbritannien.

Diese Beträge wurden bis auf 150 Millionen US-Dollar vollständig gezahlt, ein Urteil zu dem ausstehenden Betrag wird für den 7. Oktober 2016 erwartet. Die deutsche Finanzaufsicht Bafin hat in ihrem Bericht zur Zinsaffäre eine Reihe von Top-Managern scharf angegriffen und ihnen zu laxe interne Kontrollen beziehungsweise eine mangelnde Aufklärung der Tricksereien vorgeworfen. Darunter war auch Co-Vorstandschef Anshu Jain, der im Frühsommer 2015 sein Amt zur Verfügung stellte. Einen Zusammenhang zwischen dem Rücktritt und dem Bafin-Bericht wies die Bank allerdings zurück.

Mit vier mutmaßlich in den Zinsskandal verwickelten Händlern hat sich die Deutsche Bank in Frankfurt nach langem Hin und Her auf einen Vergleich geeinigt, der ebenfalls Geld kostete. Ob das Zinskapitel wirklich abgeschlossen ist, ist offen. In den USA könnten auch Sammelklagen von Anlegern gegen die Bank zugelassen werden. Sie müssen aber eindeutig nachweisen, dass ihnen durch die Manipulationen Nachteile entstanden sind.

US-Hypotheken

Ende 2013 zahlte die Deutsche Bank 1,4 Milliarden Euro (1,919 Milliarden US-Dollar) für die Beilegung ihres größten Rechtsstreits im Zusammenhang mit fragwürdigen Hypothekengeschäften in den USA. Das Institut soll vor der Finanzkrise beim Verkauf von Wertpapieren, die mit Hypotheken unterlegt sind, falsche Angaben gemacht haben. Andere Verfahren, die die amerikanischen Federal Housing Finance Agency (FHFA) gegen die Deutsche Bank und weitere Häuser angestrengt hatte, sind aus dem Vergleich jedoch ausgeklammert. Auch andere Klagen liegen noch auf dem Tisch und könnten potenziell viel Geld kosten.

Kirch

Die Bank ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts München mitverantwortlich für die Pleite des Medienkonzerns im Jahr 2002. Grund ist ein Interview des damaligen Bankchefs Rolf Breuer, in dem dieser Zweifel an Kirchs Kreditwürdigkeit gesät hatte. Anfang 2014 einigten sich die Streitparteien in einem Vergleich zwar auf Schadenersatz von 925 Millionen Euro (1,23 Milliarden US-Dollar). Doch die strafrechtlichen Ermittlungen gegen einzelne Spitzenmanager der Bank wegen versuchten Prozessbetrugs liefen weiter. Die Staatsanwaltschaft München erhob schließlich Anklage gegen Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen sowie die früheren Spitzenmanager Josef Ackermann, Rolf Breuer und Clemens Börsig.

Prozessauftakt war im April 2015, das Verfahren zog sich hin. In seiner Urteilsverkündung vom 25. April 2016 hat das Landgericht München die Manager und auch die Bank freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte gegen das Urteil Revision ein. Die weiteren Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang dauern noch an.

CO2

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelte gegen die Bank wegen des Verdachts der Umsatzsteuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Betrug mit CO2-Verschmutzungsrechten. Rund 500 bewaffnete Polizisten und Steuerfahnder hatten deshalb Ende 2012 den Hauptsitz der Bank in Frankfurt und andere Büros durchsucht. Ex-Co-Chef Fitschen und der langjährige Finanzvorstand Stefan Krause gehörten zu ursprünglich 25 Mitarbeitern der Bank, gegen die in der Affäre wegen schwerer Steuerhinterziehung ermittelt wurde. Denn Fitschen und Krause hatten die auf dem CO2-Betrug basierende Steuererklärung unterzeichnet. Im August 2015 erhob die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt schließlich gegen acht beteiligte Kundenbetreuer und Händler der Deutschen Bank Anklage wegen "bandenmäßiger Steuerhinterziehung". Im Juni 2016 verurteilte das Frankfurter Landgericht sechs ehemalige Beschäftigte der Deutschen Bank, weil sie die millionenschweren Steuerbetrügereien ermöglicht hatten.

Devisen und Derivate

Aufseher, darunter auch die Bafin, gehen dem Verdacht nach, dass Banken am billionenschweren Devisenmarkt ebenfalls getrickst haben. Einige internationale Großbanken haben in der Sache bereits milliardenschwere Vergleiche geschlossen. Die Deutsche Bank als einer der größten Devisenhändler der Welt allerdings noch nicht.

Sie hat Finanzkreisen zufolge aber mehrere Händler vom Dienst suspendiert. Sie stehen offenbar im Verdacht, an Referenzkursen gedreht zu haben. Die Bank ist beklagte in drei Sammelklagen in den USA und zwei kanadischen Sammelklagen, die im September 2015 erhoben wurden. Die Deutsche Bank hat erklärt, dass sie zur Aufklärung des Skandals mit verschiedenen Aufsichtsbehörden zusammenarbeitet und zudem eine interne Untersuchung gestartet hat. Diese Untersuchung ergab nach Angaben aus Finanzkreisen, dass es bislang keinerlei Hinweise auf Tricksereien bei den großen Währungen Euro, Dollar, Pfund und Yen gibt, wohl aber vereinzelt beim russischen Rubel und dem argentinischen Peso.

Vom Haken sind die Frankfurter aber nicht: In der US-Niederlassung der Bank installierte die New Yorker Finanzaufsicht DFS einen Kontrolleur, der sich Finanzkreisen zufolge nun schon seit einigen Monaten das elektronische Devisenhandelssystem genauer anschaut. Demnach sind Algorithmen der Plattform "Autobahn" Teil der Ermittlungen. Amerikanische und deutsche Aufseher gehen zudem dem Verdacht nach, dass Geldhäuser den viel beachteten Marktindex für Swap-Geschäfte (Isdafix) zu ihren Gunsten beeinflusst haben. Die Deutsche Bank hat für Zinsswap-Manipulationen bereits 50 Millionen US-Dollar zahlen müssen.

Geldwäsche in Russland

Im Juni 2015 war bekannt geworden, dass Ermittler rund um den Globus dem Verdacht nachgehen, russische Kunden könnten über die Deutsche Bank Rubel-Schwarzgeld im Wert von mindestens sechs Milliarden Dollar gewaschen haben. Die Bank hat versprochen, zur Aufarbeitung der Affäre mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Mehrere Mitarbeiter in der Moskauer Niederlassung wurden deshalb vor die Tür gesetzt, darunter auch der ehemalige Chef-Händler in Russland, Tim Wiswell.

Inzwischen hat die Affäre eine neue Dimension erreicht: Das US-Justizministerium und die Finanzbehörde von New York (DFS) prüfen laut einem Medienbericht, ob die Bank gegen Sanktionen verstoßen hat. Dabei gehe es auch um die Frage, ob Geschäfte mit Vertrauten von Russlands Präsident Wladimir Putin gemacht wurden und ob die Bank intern geeignete Vorkehrungen getroffen hat, um solche Verstöße zu verhindern.

US-Steuerstreit

Das US-Justizministerium ermittelt seit mehr als fünf Jahren gegen Finanzinstitute in der Schweiz wegen mutmaßlicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Am Haken haben die Behörden seit 2013 auch die Deutsche Bank. Deren Schweizer Tochter erstatte Selbstanzeige. Finanzkreisen zufolge hat sich die Deutsche Bank bei den US-Behörden gemeldet, weil sie den Verdacht hegte, einige US-Kunden könnten ihr Vermögen in der Schweiz vor dem heimischen Fiskus versteckt haben. Seither würden Daten an die USA geliefert und Anfragen beantwortet. Eine Strafzahlung könne die Bank damit aber wohl nicht abwenden, sondern nur auf einen Rabatt hoffen. Eine Entscheidung steht noch aus. Das Bußgeld kann sich auf bis zu 50 Prozent der versteckten Gelder belaufen. Bereits im Dezember 2010 hatte die Deutsche Bank 550 Millionen US-Dollar Strafzahlungen für Beihilfe zur Steuerhinterziehung zahlen müssen.

KONTEXT

Diese Bankchefs verdienen am meisten

Platz 1: Jamie Dimon, JP Morgan Chase

Der Chairman, Präsident und CEO von JP Morgan Chase verdiente im vergangenen Jahr mit Abstand am meisten.

2015: 27,6 Millionen Dollar

2014: 20,2 Millionen Dollar

2013: 20,3 Millionen Dollar

Quelle: Financial Times

Platz 2: Lloyd Blankfein, Goldman Sachs

Der Chairman und CEO von Goldman Sachs verdiente im vergangenen Jahr knapp eine Million Dollar weniger als 2014.

2015: 23,4 Millionen Dollar

2014: 24,3 Millionen Dollar

2013: 23,3 Millionen Dollar

Platz 3: Bill Winters, Standard Chartered

Der CEO von Standard Chartered aus London hat erst 2015 seinen Posten angetreten. In seinem Gehalt ist ein "Replacement Award" enthalten.

2015: 22,4 Millionen Dollar

Patz 4: James Gorman, Morgan Stanley

Der Chairman und CEO von Morgan Stanley konnte sein Gehalt von 2014 im vergangenen Jahr nicht steigern.

2015: 21,2 Millionen Dollar

2014: 23,1 Millionen Dollar

2013: 18,2 Millionen Dollar

Platz 5: Tidjane Thiam, Credit Suisse

Der CEO der Credit Suisse hat erst im Juli 2015 bei der schweizerischen Bank als Chef begonnen. In seinem Gehalt ist ein "Replacement Award" eingeschlossen.

2015: 21,1 Millionen Dollar

Platz 6: John Stumpf, Wells Fargo

Der Chairman, Präsident und CEO von Wells Fargo verdiente in den vergangenen drei Jahren exakt die gleiche Summe.

2015: 19,3 Millionen Dollar

2014: 19,3 Millionen Dollar

2013: 19,3 Millionen Dollar

Platz 7: Michael Corbat, Citigroup

Auch der CEO der Citigroup konnte 2015 sein Gehalt steigern.

2015: 16,5 Millionen Dollar

2014: 12,6 Millionen Dollar

2013: 14,4 Millionen Dollar

Platz 8: Brian Moynihan, Bank of America

Der Chairman, Präsident und CEO der Bank of America konnte nach einem Rückgang 2014 im vergangenen Jahr sein Gehalt wieder steigern.

2015: 16,4 Millionen Dollar

2014: 13,5 Millionen Dollar

2013: 14,5 Millionen Dollar

Platz 9: Sergio Ermotti, UBS

Der CEO der schweizerischen UBS verdiente 2015 deutlich mehr als in den Jahren davor und landet auf Platz 9.

2015: 14,9 Millionen Dollar

2014: 12,2 Millionen Dollar

2013: 11,6 Millionen Dollar

Platz 10: Stuart Gulliver, HSBC

Der CEO von HSBC landet im Ranking auf Platz 10. In den Jahren zuvor verdiente er sogar noch mehr.

2015: 11,2 Millionen Dollar

2014: 12,6 Millionen Dollar

2013: 12,6 Millionen Dollar