Japan plant Rekordhaushalt - Verteidigungsausgaben steigen weiter

TOKIO (dpa-AFX) - Das rasant alternde Japan will mit einem Staatshaushalt in Rekordhöhe die steigenden Sozialausgaben, Corona-Maßnahmen sowie den Ausbau der Verteidigungskapazitäten finanzieren. Das Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Fumio Kishida verabschiedete am Freitag einen Haushaltsentwurf für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2022 in Höhe von 107,6 Billionen Yen (826 Milliarden Euro). Er soll im Januar dem Parlament vorgelegt und zum Ende März beschlossen werden. Die Militärausgaben sollen danach im achten Jahr in Folge steigen, auf den Rekord von 5,4 Billionen Yen. Unter anderem investiert Japan angesichts des wachsenden Machtstrebens Chinas und der Bedrohung durch Nordkoreas Raketen in die Entwicklung eines neuen Kampfjets.

Mehr als ein Drittel des Budgets sind für Sozialausgaben vorgesehen. Hintergrund ist die rasante Alterung der Gesellschaft, die in Japan so schnell wie in keinem anderen Industrieland verläuft und die Gesundheitskosten nach oben treibt. Rund 24 Billionen Yen sind für den Schuldendienst vorgesehen. Japans enorme Staatsverschuldung dürfte zum Ende des nächsten Fiskaljahres erstmals die Marke von 1000 Billionen Yen überschreiten, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Zugleich rechne die Regierung Kishida jedoch mit Steuereinnahmen in einer Rekordhöhe von rund 65 Billionen Yen, da sich die Wirtschaft des Landes weiter von der Corona-Pandemie erholen dürfte, hieß es.