CDU hofft auf Rot-Schwarz in Bremen - Auch Grüne buhlen um Bovenschulte
Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen hofft die CDU, in die Regierung einsteigen zu können. Die Bremer Sozialdemokraten sollten jetzt die "Chance" wahrnehmen, mit den Christdemokraten über eine Zusammenarbeit zu sprechen, sagte CDU-Bundeschef Friedrich Merz am Montag in Berlin. Dagegen hoffen die Grünen auf eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. Wahlgewinner Andreas Bovenschulte, dessen SPD neuen Berechnungen zufolge noch besser abschnitt als zunächst gedacht, hielt sich alle Optionen offen.
Laut amtlicher Hochrechnung von Montagnachmittag kam die SPD bei der Wahl am Sonntag auf 30,1 Prozent - in vorherigen Berechnungen hatte sie knapp unter 30 Prozent gelegen. Die CDU kam den neuen Zahlen zufolge auf 25 Prozent, die Grünen wurden bei zwölf Prozent gesehen und die Linke bei 11,1 Prozent. Die rechtspopulistische Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) erreichte 9,7 Prozent. Die FDP lag bei 5,2 Prozent.
Rechnerisch möglich wären damit sowohl eine Fortsetzung des Bündnisses von SPD, Grünen und Linken als auch eine rot-schwarze Koalition. Wegen des komplizierten Wahlsystems dauert die Auszählung in Bremen besonders lange. Ein vorläufiges amtliches Ergebnis soll erst am Mittwoch vorliegen.
Bremens Bürgermeister Bovenschulte hält die Koalitionsfrage vorerst offen. Rot-Grün-Rot habe "gute Arbeit gemacht", sagte er in Berlin. Die Herausforderungen müssten aber immer neu bewertet werden. "Wir werden Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien führen", sagte Bovenschulte.
Für Rot-Schwarz sprachen sich neben Merz auch Vertreter der Landes-CDU aus. Bovenschulte solle mit ihrer Partei "eine Koalition der Vernunft" bilden, sagte die Ko-Spitzenkandidatin der Bremer CDU, Wiebke Winter. Sie sehe "viele Überschneidungen" mit der SPD. Ko-Spitzenkandidat Frank Imhoff betonte, Bremen brauche keine Koalition, um "weiter so wie bisher zu machen".
Der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour sagte, seine Partei stehe "weiterhin bereit, Verantwortung zu übernehmen". Zu einer möglichen großen Koalition in Bremen sagte er, die vergangenen Jahre hätten gezeigt, "dass Grokos Stillstand bedeuten".
Die Grünen hatten in Bremen im Vergleich zur Wahl 2019 deutliche Verluste hinnehmen müssen. Spitzenkandidatin Maike Schaefer zog sich deshalb am Montag zurück. Sie werde nicht mehr als Umweltsenatorin zur Verfügung stehen, erklärte ihre Partei. Nouripour sagte dazu, Schaefer "gebührt unser Respekt und unsere Dankbarkeit für jahrelang gute Arbeit". Zum Einfluss der Bundespartei auf das Wahlergebnis räumte er ein, dass "dass wir keinen Rückenwind gegeben haben".
Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler wertete das stabile Abschneiden ihrer Partei in Bremen als Ergebnis einer klaren inhaltlichen Ausrichtung im Wahlkampf. "Bremen zeigt gut, dass wir bei Wahlen erfolgreich sein können, wenn wir verankert sind, wenn wir gute praktische Politik machen und vor allem, wenn wir die Inhalte nach vorne stellen", sagte sie dem Sender Phoenix.
Erfreut über das Abschneiden seiner Partei zeigte sich auch FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck. "Bremen ist für eine bürgerliche Partei wie die Freien Demokraten traditionell ein eher schwieriges Pflaster gewesen", sagte er. "Umso mehr" freue er sich, dass es gelungen sei, erneut in die Bürgerschaft einzuziehen.
cne/mt