Italien: Draghi spricht am Donnerstag in Abgeordnetenkammer

ROM (dpa-AFX) - Italiens Ministerpräsident Mario Draghi will nach seinem verpassten Ziel beim Vertrauensvotum im Senat am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer erscheinen. Auf der Tagesordnung kündigte die größere der beiden Parlamentskammern die Rede Regierungschefs für Donnerstag 9.00 Uhr an. Draghis Regierung steht vor dem Aus, und ein Rücktritt des 74-Jährigen gilt als wahrscheinlich. Diesen müsste er bei Staatschef Sergio Mattarella einreichen.

Ein Treffen Draghis mit Mattarella am Mittwoch stand aber nicht mehr auf dem Programm, wie ein Sprecher des Quirinalspalastes am Mittwochabend bestätigte. Wann und ob Draghi am Donnerstag zu dem 80 Jahre alten Staatsoberhaupt kommt, war demnach noch nicht klar.

Draghi gewann zwar am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat, jedoch nicht mit der von ihm erwünschten breiten Mehrheit, denn die drei Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten nicht mit ab. Wie üblich bei Parlamentsentscheidungen, muss auch die Abgeordnetenkammer votieren.

Draghi hatte bereits am Donnerstag vergangene Woche bei Mattarella um seinen Rücktritt ersucht. Auslöser der Regierungskrise war das ausgebliebene Vertrauen der Fünf-Sterne-Bewegung im Senat für das Kabinett des parteilosen Ex-Chefs der Europäischen Zentralbank. Mattarella lehnte Draghis Gesuch damals aber ab.