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Irans Präsident betont Kompromissbereitschaft trotz Urananreicherung

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TEHERAN (dpa-AFX) - Trotz des umstrittenen Schritts zu einer höheren Urananreicherung hat Irans Präsident Hassan Ruhani die Bereitschaft seines Landes für einen Kompromiss betont. "Unsere Strategie ist sehr einfach: Verpflichtung gegen Verpflichtung", sagte Ruhani am Mittwoch. Der künftige US-Präsident Joe Biden müsse den "gesetzlichen Weg" einschlagen und den Verpflichtungen seines Landes im Wiener Atomabkommen von 2015 nachgehen. Sobald dies passiere, werde der Iran sein Atomprogramm vertragsgerecht wieder einschränken, so Ruhani laut Website des Präsidialamts.

Der Iran hatte am Montag mit der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen und damit harsche Kritik aus dem Ausland geerntet. Es wird befürchtet, dass somit das Atomabkommen, wonach der Iran mit einem Urananreicherungsgrad von 3,67 Prozent von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte, endgültig gescheitert ist.

Laut Irans Atomchef Ali Akbar Salehi soll die iranische Atomenergieorganisation AEOI dazu in der Lage sein, bis zu neun Kilogramm Uran pro Monat mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent herzustellen. AEOI-Sprecher Behrus Kamalwandi behauptete sogar, dass eine Anreicherung bis zu 60 Prozent möglich sei.

Grundlage der neuen Anreicherungsschritte ist ein neues Atomgesetz, demzufolge die AEOI unter anderem pro Jahr 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern solle. Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen den Wiener Atomdeal. Ruhani hält das Gesetz zwar für unklug, muss es jedoch laut Verfassung umsetzen.

Beobachter in Teheran betrachten die jüngsten nuklearen Entwicklungen als Druckmittel, um Biden zu einer Rückkehr zum Wiener Atomdeal und insbesondere einem Ende der US-Sanktionen zu bewegen. US-Präsident Donald Trump war 2018 nicht nur aus dem Atomdeal ausgestiegen, sondern hatte auch drakonische Sanktionen gegen den Gottesstaat verhängt. Die führten in den vergangenen zwei Jahren zu der schlimmsten Wirtschaftskrise der iranischen Geschichte. Ruhani hofft, dass mit Biden sowohl das Atomabkommen als auch die iranische Wirtschaft gerettet werden können.