Iran: Mehr als 1000 US-Sanktionspunkte vom Tisch

TEHERAN (dpa-AFX) - Bei den Atomverhandlungen in Wien gibt es nach iranischen Angaben wichtige Fortschritte bei der Aufhebung von US-Sanktionen. "1040 Sanktionspunkte sind vom Tisch, unter anderem die bezüglich Ölexport, Banktransaktionen und Schifffahrt", sagte der Stabschef des Präsidialamtes Mahmud Waesi am Mittwoch der Nachrichtenagentur Isna zufolge. Dabei geht es demnach nicht nur um technische, sondern auch um politische Sanktionen. Dazu gehören Strafmaßnahmen in Zusammenhang mit Büro und Mitarbeitern des obersten Führers, Ajatollah Ali Chamenei, wie Waezi sagte.

Es gebe jedoch noch Diskussionen über Sanktionspunkte, die nicht direkt mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 zu tun haben. Diese müssten Waesi zufolge noch besprochen werden. Nicht diskutiert wurde demnach über Themen wie Irans Raketenprogramm, Nahostpolitik und Menschenrechte, weil die mit den Atomverhandlungen nichts zu tun haben.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und haben Sanktionen gegen den Iran verhängt. Im Gegenzug hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Seit mehreren Wochen wird nun in Wien versucht, beide Seiten zu einer Rückkehr zum Atomdeal zu überzeugen.