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USA und Iran tauschen Gefangene aus

Die USA und der Iran haben sich auf einen Gefangenenaustausch geeinigt. Nachdem in den USA eingefrorene iranische Vermögen freigegeben wurden, kommt Bewegung in die Angelegenheit.

Nasser Kanaani, Sprecher des iranischen Außenamts, bestätigte die Pläne für den Gefangenenaustausch. (Bild: dpa)
Nasser Kanaani, Sprecher des iranischen Außenamts, bestätigte die Pläne für den Gefangenenaustausch. (Bild: Iranian Foreign Ministry / dpa) (Uncredited/Iranian Foreign Ministry/AP/dpa)

Ein seit Monaten geplanter Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran soll nach Angaben aus Teheran am diesem Montag stattfinden. Das sagte der iranische Außenamtssprecher Nasser Kanaani vor Journalisten. Mit der Freigabe eingefrorener iranischer Vermögen aus Südkorea sei der Weg frei für den Deal.

Fünf Amerikaner sollen demnach in die USA zurückkehren. Im Gegenzug begnadigen die USA fünf Iraner, die dort verurteilt oder angeklagt worden waren. Ob die Gefangenen bereits auf dem Weg sind, war zunächst nicht bekannt. Der Gefangenentausch wurde bereits seit Monaten vorbereitet. Bei den Verhandlungen spielten besonders die Golfstaaten Oman und Katar eine bedeutende Rolle.

Amerikaner aus der Haft in Hausarrest

Anfang August hatte der Iran die nun freigelassenen Amerikaner aus der Haft in einem Hotel in der Hauptstadt Teheran unter Hausarrest gestellt. Nun konnten sie das Land verlassen. Zu den bekanntesten von ihnen gehört der Geschäftsmann Siamak Namasi, der sowohl die amerikanische als auch die iranische Staatsbürgerschaft besitzt. Er war 2015 inhaftiert und wegen Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. 2018 wurden der Umweltschützer Morad Tahbas sowie der Geschäftsmann Emad Shargi festgenommen. Die Identität der beiden anderen nun freigelassenen Amerikaner ist nicht öffentlich bekannt.

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Das ist die größte Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte.Mike Pence kritisiert den Austausch

Die amerikanische Justiz wiederum wird Angaben aus Teheran zufolge im Zuge der Abmachung fünf verurteilte Iraner freilassen. Sie sollen laut Berichten in den USA unter anderem versucht haben, die internationalen Sanktionen zu umgehen. Einem Iraner wurde außerdem Industriespionage vorgeworfen. Ein weiterer soll gegen ein Gesetz verstoßen haben, das «ausländische Vertreter» in den USA zur Registrierung verpflichtet. Zwei Männer werden laut iranischem Außenministerium in ihre Heimat zurückkehren, ein weiterer in ein Drittland fliegen. Zwei Iraner wollen in den USA bleiben.

Eingefrorenes Vermögen nach Katar überwiesen

Das Geld, auf das der Iran nun Zugriff bekommen soll, wurde von Südkorea nach Angaben Teherans und Washingtons in mehreren Tranchen in Euro getauscht und nach Katar überwiesen. Mit den Vermögen soll die Islamische Republik demnach unter Aufsicht Güter kaufen können, die nicht von internationalen Sanktionen betroffen sind. Aufgrund der Strafmaßnahmen ist der Iran vom weltweiten Zahlungsverkehr abgeschnitten. Kanaani zufolge ist das Geld in Katar angekommen.

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An der Vereinbarung mit Teheran hatte es vorab reichlich Kritik gegeben. Der frühere US-Vize-Präsident Mike Pence etwa bezeichnete den Deal als «größte Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte». Kritiker mahnten, Teheran könne die Milliarden Dollar womöglich für militärische Zwecke nutzen.

Nur für humanitäre Zwecke

Die US-Regierung versuchte in den vergangenen Wochen, derlei Bedenken zu zerstreuen. Sie betonte mehrfach, die Milliarden könnten allein für humanitäre Zwecke genutzt werden - etwa für Medikamente oder Lebensmittel. Es handele sich nicht um Lösegeld und nicht um Geld von US-Steuerzahlern, sondern um iranisches Geld, das allein dem iranischen Volk zugutekommen solle und nicht Irans Führung. Die US-Seite wies zuvor auch Darstellungen des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zurück, das Geld solle in andere Bereiche fließen, etwa in die heimische Produktion.

Der Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstöße gegen die nationale Sicherheit. Menschenrechtler kritisieren die oft hinter verschlossenen Türen verhandelten Verfahren als unfair. Der Islamischen Republik wird auch vorgeworfen, Ausländer als Geiseln gefangen zu halten. Auch mehrere Deutsche sind im Iran inhaftiert.

Beziehungen sind historisch schlecht

Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sind historisch schlecht. Immer wieder standen beide Länder am Rande eines Kriegs. Im Januar 2020 töteten die USA den mächtigen iranischen General Ghassem Soleimani bei einem Drohnenangriff im Nachbarland Irak. Es folgten wochenlange militärische Spannungen. Die Stürmung der US-Botschaft durch Studenten und die darauf folgende Geiselnahme am 4. November 1979 hatte die Beziehungen beider Länder unwiderruflich verschlechtert.

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