Iran: Frauen-Kandidatur für Präsidentschaftswahl weiterhin unklar

TEHERAN (dpa-AFX) - Ob Frauen im Iran für die nächste Präsidentschaftswahl im Juni 2021 kandidieren können, ist weiter unklar. Zwar sagte der Sprecher des iranischen Wächterrats, Abbas-Ali Kadchodaei, der Zeitung Schargh (Sonntag): "Die Kandidatur von Frauen ist erlaubt." Es gebe aber noch "einige Punkte", die im Vorfeld gelöst werden müssten. Wann das sein wird und ob es noch rechtzeitig vor der Wahl am 18. Juni passieren wird, sagte Kadchodaei nicht. Darüber müsse das Parlament entscheiden, fügte er hinzu.

Nach der iranischen Verfassung ist der mit 12 erzkonservativen Mitgliedern besetzte Wächterrat für die ideologische Qualifikation der Kandidaten für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zuständig. Er entscheidet damit letztendlich auch über die Bewerbung von Kandidatinnen bei Präsidentschaftswahlen. Bis jetzt jedoch hat der Rat die Bewerbung von Frauen jedes Mal abgelehnt.

Das Thema Frauen-Kandidatur für Präsidentschaftswahlen wird im Iran schon jahrzehntelang diskutiert. Bis jetzt ohne Ergebnis, auch weil das Wahlgesetz diesbezüglich vage ist. Nach der Verfassung dürfen "politische und religiöse Redschal" an der Präsidentschaftswahl teilnehmen. Der arabische Begriff "Redschal" steht laut Wörterbuch für Männer, aber auch für Würdenträger und Elite. Ob im Iran auch Frauen zu den Würdenträgern gehören oder nicht, ist auch 41 Jahre nach der islamischen Revolution noch nicht geklärt.

Der konservative Klerus im Land macht keinen Hehl daraus, dass Frauen nicht zu den "Redschal" gehören. Im Innenministerium können sich Frauen zwar für die Präsidentschaftswahl bewerben, mehr aber auch nicht. Es ist unklar, ob das neue Wahlgesetz - und die Klarstellung der Frauen-Kandidatur - bis zur nächsten Wahl im Juni verabschiedet wird. Beobachter in Teheran halten dies für eher unwahrscheinlich.