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Innere Sicherheit: Staatssekretär: Terroranschlag könnte sich wiederholen

·Lesedauer: 1 Min.

Die Berliner Polizei war zum Zeitpunkt des Anschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 nicht ausreichend auf die Herausforderungen durch den islamistischen Terrorismus vorbereitet. Diese Einschätzung äußerte der Staatssekretär der Senatsverwaltung für Inneres, Torsten Akmann (SPD), am Freitag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Aufklärung der Umstände des Anschlags. „Es fehlte den Sicherheitsbehörden in Berlin an Ressourcen, es fehlten an Personal und an Ausstattung“, sagte Akmann.

Vor allem die Polizei sei „nicht robust genug“ aufgestellt gewesen. Spätestens seit den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 sei klar gewesen, dass die Sicherheitsbehörden mehr Ressourcen gebraucht hätten. Diese seien ihnen aber nicht zur Verfügung gestellt worden Dies könne er „bis heute nicht verstehen“.

Akmann wurde erst am 20. Dezember 2016, also einen Tag nach dem Anschlag, in sein Amt eingeführt. Im Ausschuss wurde er vor allem zur Aufarbeitung des Anschlags in der Zeit danach befragt.

„Kopfsperre“ verhindert wechselseitige Information

Unabhängig vom Fall des Breitscheidplatz-Anschlags kritisierte Akmann, dass die Sicherheitsbehörden ihre Erkenntnisse nicht immer im ausreichenden Maße untereinander austauschen würden. „Es gibt oftmals bei den Mitarbeitern der Polizei, aber auch beim Verfassungsschutz eine Art Kopfsperre“, sagte Akmann.

Das gesetzlich festgeschriebene Trennungsgebot zwischen den Behörden werde oft so ausgelegt, „dass der eine vom ...

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