Innenministerium: Unverändert hohe Bedrohung nach Anschlag in Nizza

BERLIN (dpa-AFX) - Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach dem islamistischen Anschlag in Nizza nach Angaben des Bundesinnenministeriums unverändert. Es gebe seit längerer Zeit eine angespannte abstrakte Bedrohungslage, wonach jederzeit mit Anschlägen zu rechnen sei, sagte ein Sprecher am Freitag in Berlin. Hinweise auf eine Verbindung des mutmaßlichen Täters von Nizza gebe es nach seiner Kenntnis nicht.

"Auch in Deutschland besteht die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus unverändert fort - das hat uns erst kürzlich der Mord von Dresden auf schmerzliche Weise wieder vor Augen geführt", hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Deutschen Presse-Agentur nach dem Attentat von Nizza gesagt.

In Dresden waren am 4. Oktober zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden, einer von ihnen starb. Erst Mitte August beging ein islamistisch motivierter Iraker auf der Berliner Stadtautobahn einen Anschlag mit einem Auto, bei dem er andere Fahrzeuge rammte und mehrere Menschen verletzte.

Seehofer hatte nach mehreren rechtsextremistischen Anschlägen gegen den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, in Halle und Hanau zwar betont, die größte Gefahr in Deutschland gehe derzeit vom Rechtsextremismus aus. Er warnte gleichwohl auch immer wieder, dass auch die islamistische Bedrohung weiter bestehe.

Mehr als 1060 Menschen sind laut Innenministerium in den vergangenen Jahren aus Deutschland in Syrien oder den Irak ausgereist, um dort die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Etwa ein Drittel von ihnen sei mittlerweile zurückgekehrt. Etwa 620 Menschen seien zudem derzeit hierzulande als islamistische Gefährder eingestuft, allerdings seien nur 350 von ihnen auch im Land. Als Gefährder bezeichnen die Sicherheitsbehörden Menschen, denen sie schwerste politisch motivierte Taten bis hin zum Terroranschlag zutrauen.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer versicherte: "Der französischen Nation gilt in diesen schweren Zeiten Deutschlands ungebrochene Solidarität und Verbundenheit." Drei unschuldige Menschen seien auf schrecklichste Weise getötet worden. "Die Bundesregierung ist entsetzt über die Brutalität dieses islamistischen Terroranschlags in einer Kirche, einem christlichen Gotteshaus."