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Industrie fordert Planungssicherheit bei Hochfahren der Wirtschaft

BERLIN (dpa-AFX) - Industriepräsident Dieter Kempf hat Bund und Länder aufgefordert, Planungssicherheit beim Wiederhochfahren der Wirtschaft in der Corona-Krise zu schaffen. Er betonte außerdem die Eigenverantwortung der Unternehmen bei der Umsetzung gesundheitlicher Vorkehrungen und Einschränkungen im Produktionsablauf. Dafür seien umfassende Sicherheitskonzepte erarbeitet worden, sagte Kempf der Deutschen Presse-Agentur. "Außer eines verlässlichen Planungsrahmens durch die Politik ist keine weitere staatliche Koordinierung erforderlich."

Bund und Länder sprechen am Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Kempf sagte, der Einstieg in eine stärkere wirtschaftliche Aktivität am Standort Deutschland rücke in immer greifbarere Nähe. "Es ist gut, dass von jetzt an eine Rückkehr zur Produktion schrittweise möglich ist. Die Bundesregierung ist gut beraten, bereits gegenwärtig die mittel- und langfristigen Folgen ihrer Krisenmaßnahmen stärker als bislang in den Blick zu nehmen. Weil jede weitere Woche Verzögerung für Unternehmen eine große Herausforderung darstellt, ist Planungssicherheit entscheidend, für welche die politischen Entscheider sorgen müssen."

Wegen der massiven wirtschaftlichen Corona-Folgen rechnet die Bundesregierung mit einer schweren Rezession. Kempf sagte, das Anfahren der Produktion unter Pandemiebedingungen sei zentral, um Deutschland aus der Krise zu führen. "Dafür muss die Politik den Unternehmen in Absprache mit den Wirtschaftsorganisationen schnellstmöglich den gesundheitspolitischen Rahmen für einen wirksamen Infektionsschutz setzen", so der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. "Verbessert werden muss die Verzahnung mit bereits geplanten Corona-Schutzmaßnahmen, wie etwa flächendeckenden Tests, einer Schutzmaskenpflicht oder der Corona-Tracing-App."

Für den erfolgreichen Hochlauf der industriellen Produktion in Deutschland sei das gleichzeitige Funktionieren internationaler Logistik- und Mobilitätsketten unabdingbar, sagte Kempf weiter. Neben dem Seeverkehr betreffe dies vor allem den Luftverkehr. "Weil über ein Drittel des deutschen Außenhandelswertes per Luftfracht und rund die Hälfte aller Luftfrachtsendungen in Passagiermaschinen als Beifracht transportiert werden, muss die Regierung auch die Wiederaufnahme des internationalen Reiseverkehrs in einem eng kontrollierbaren Rahmen prüfen."

Kempf forderte außerdem, die Politik müsse ab sofort größeres Augenmerk auf den Bürokratieabbau richten. Dieser habe sich bereits vor dem Ausbruch der Pandemie zum größten Investitionshemmnis für die Unternehmen entwickelt.