IHK: Giffey läuft sich bei der Berliner Wirtschaft warm

Berlin. Sie ist Bundesfamilienministerin. Und will Berliner SPD-Landeschefin und dann auch SPD-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 werden: Franziska Giffey. Mit Raed Saleh, dem Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, tritt sie am 31. Oktober beim Landesparteitag zur Wahl an. „Ich finde Frauen in Führungspositionen grundsätzlich gut“, sagte Giffey beim Wirtschaftsgespräch der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin. Am Freitagmorgen stand sie dort online zu ihren politischen Plänen Rede und Antwort. Giffey äußerte sich optimistisch, dass sich die SPD bis zur Wahl 2021 aus dem Umfragetief befreien kann.

Durch die Corona-Krise haben sich die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auch in der Hauptstadt extrem verändert. Man müsse daher wegkommen von den Ideologiedebatten hin zu einem pragmatischen Kurs, so Giffey. „Die Frage muss sein, was die Wirtschaft braucht, um sich zu erholen.“ Als Negativbeispiel nannte sie die Friedrichstraße, die seit Ende August in Teilen für den Autoverkehr gesperrt ist. Hier habe man die Stimmen und Bedürfnisse der Gewerbetreibenden, die sich dagegen ausgesprochen hatten, einfach ignoriert. „Die Umsetzung ist einer Weltstadt nicht würdig“, kritisierte Giffey im Hinblick auf die Vermüllung der Stadtmöbel.

Insgesamt sprach sich die SPD-Politikerin gegen eine autofreie Innenstadt aus, wie sie die Grünen in Berlin fordern. Denn Berlin werde jetzt „Tesla-Region“. Die Hauptstadt und der US-Elektroautobauer, der eine Fabrik in Grünheide plant, würden zusam...

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