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IG Metall wirft Regierung Untätigkeit bei Kurzarbeit vor

Stuttgart (dapd-bwb). Die IG Metall fordert angesichts der konjunkturellen Eintrübung von der Bundesregierung mehr Bewegung bei der Kurzarbeiterregelung. "Wir müssen die Regelungen, die sich in der Krise bewährt haben, auf Stand-by stellen, um sie bei Bedarf durch einen einfachen Kabinettsbeschluss in Kraft zu setzen", sagte der Bezirksleiter der IG Metall in Baden-Württemberg, Jörg Hofmann, am Freitag der Nachrichtenagentur dapd.

Allerdings hatte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zuvor erneut betont, er sehe keinen Anlass zur Ausweitung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds. "2008 und 2009 waren wir mit einem massiven Einbruch der Weltwirtschaft konfrontiert. Trotz der schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung kann derzeit von einer solchen Krise nicht die Rede sein", sagte er den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Freitagausgaben).

"Weniger Zögern, mehr machen", verlangte dagegen Hofmann, der für die IG Metall den deutschlandweiten Pilotabschluss in der jüngsten Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie verhandelt hatte. Es sei notwendig, dass die Bundesregierung einen klaren gesetzlichen Rahmen für den Fall vorgebe, dass es zu einer längeren Schwächephase kommt.

Politische Untätigkeit "torpediert" Anstrengungen in Betrieben

"Ich sehe nicht die Notwendigkeit, dass das ganze Paket aus der Krise 2008/09 jetzt wieder scharf gestellt wird", sagte Hofmann. "Aber wir torpedieren mit Nichtreagieren auf politischer Ebene die Anstrengungen in den Betrieben, sich auf eine mögliche Eintrübung so gut es geht vorzubereiten."

Im Normalfall ist die Zahlung von Kurzarbeitergeld auf sechs Monate befristet. Das Bundesarbeitsministerium kann diesen Zeitraum jedoch per Verordnung auf bis zu zwei Jahre verlängern. Im Krisenjahr 2009 etwa wurde Kurzarbeitergeld bis zu 18 Monate lang gezahlt.

Sorgen bereiteten ihm die aktuellen Entwicklungen schon, sagte Hofmann. "Allerdings sehe ich momentan keinen vergleichbaren Abbruch", betonte er im Hinblick auf die Krise 2008/09. "Wir haben Unternehmen, denen geht es glänzend. Die sind ausgelastet für die nächsten drei bis vier Jahre, zum Beispiel die Investitionsgüterhersteller für den Fahrzeugbau", sagte er. Auf der anderen Seite gebe es Sparten wie das Gasturbinen-Geschäft, in denen sich gar nichts tue.

An die Unternehmen appellierte er, auch in schweren Zeiten die Belegschaft zu halten und keine Stellen zu streichen. Das habe die Krise gelehrt. "Es war Gold wert, aus dem Vollen durchstarten zu können, und hat der deutschen Industrie enorm Wettbewerbsvorteile gebracht", sagte Hofmann.

dapd