IG Metall gegen Zwei-Prozent-Ziel für Rüstungsausgaben

AACHEN (dpa-AFX) - Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann hat sich gegen dauerhaft deutlich höhere Rüstungsausgaben ausgesprochen. Der Ukraine-Krieg dürfe nicht "als Anlass für eine neue Aufrüstungsspirale genutzt werden", sagte Hofmann am Sonntag bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit in Aachen. Deshalb lehne die IG Metall entschieden ab, den Verteidigungshaushalt dauerhaft auf über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. "Dem stellen wir uns deutlich entgegen. Wir brauchen weder ein Zwei-Prozent-Ziel noch den nächsten weltweiten Rüstungswettlauf."

Hofmann rief dazu auf, alles zu vermeiden, um im Ukraine-Konflikt Kriegspartei zu werden. "Es ist ein schmaler Grat zwischen Unterstützung der Ukraine und der Gefahr, selbst aktive Kriegspartei zu werden", warnte er. Das Ziel einer gerechten und gewaltfreien Gesellschaft werde man nicht mit militärischen Mitteln erreichen. "Im Gegenteil. Die EU muss zum Motor von Abrüstungsinitiativen werden. Wer Frieden will, muss Diplomatie betreiben. Wer Frieden will, muss die internationale Zusammenarbeit und das Völkerrecht stärken."