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Ifo: Deutsche Verteidigungsausgaben weit unter Nato-Versprechen

MÜNCHEN (dpa-AFX) -Ungeachtet der Milliardenschulden für die Bundeswehr liegen die deutschen Verteidigungsausgaben nach Berechnungen des Ifo-Instituts nach wie vor weit unter dem 2014 in der Nato vereinbarten Ziel. In diesem Jahr wird die Bundesregierung demnach 64 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben. Das wären 1,6 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, und 17 Milliarden Euro weniger als die in der Nato vereinbarte Maßgabe von zwei Prozent, wie die Münchner Wirtschaftsforscher am Dienstag mitteilten.

"Das ist das größte Defizit aller Länder", sagte Florian Dorn, einer der Autoren. In keinem anderen Land klafft demnach eine derart große Milliardenlücke zwischen Versprechen und tatsächlichen Ausgaben. Der "Sondervermögen" getaufte Schuldentopf von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ändert daran laut Ifo vorerst nichts.

Zum Großteil finanziert wird die Nato von den USA, die laut Ifo 818 Milliarden der gesamten Bündnisausgaben von 1,2 Billionen Euro bezahlen. Die Finanzen werden im Juli auf dem diesjährigen Nato-Gipfel in Vilnius ein Thema sein.

Deutschland steht keineswegs allein, laut Ifo halten nur 11 von 30 Mitgliedstaaten das damalige Versprechen ein, die Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

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"Aus finanzwissenschaftlicher Perspektive handelt es sich um eine klassische Trittbrettfahrerproblematik", schreiben die Wissenschaftler in ihrem Aufsatz - ein Punkt, der den früheren US-Präsidenten Donald Trump zu wütenden Attacken gegen Deutschland und andere europäische Nationen bewegt hatte.

Gemessen an der Wirtschaftsleistung belegen die USA Platz 2, Deutschland liegt auf Rang 17. An erster Stelle liegt laut Ifo mittlerweile Polen, das 4,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgibt und damit 17 Milliarden Euro mehr, als es das Land eigentlich müsste.

Das Zwei-Prozent-Ziel halten demnach vor allem Länder in der Nachbarschaft Russlands ein, mehrere Staaten haben ihre Militärausgaben nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stark erhöht. Schlusslicht ist Luxemburg mit 0,7 Prozent, allerdings ist der Kleinstaat ohnehin keine militärische Macht. Der Nato gehören insgesamt 31 Staaten an, von den Ifo-Wissenschaftlern nicht mitgezählt wurde Island. Denn der Inselstaat im Nordatlantik unterhält keine Armee.

Die Wissenschaftler legten ihren Berechnungen nicht die Etats der jeweiligen Verteidigungsministerien zugrunde, sondern eine sogenannte "Nato-Definition", die laut Ifo in manchen Ländern etwas höhere Summen umfasst. Darunter fallen auch Haushaltsposten, die nicht im Verteidigungsetat verbucht sind.