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Historische Unterschrift: Biden unterzeichnet Nato-Beitrittsprotokolle

Historische Unterschrift: Biden unterzeichnet Nato-Beitrittsprotokolle

Eine historische Unterschrift. US-präsident Joe Biden hat in Washington die Ratifizierungsprotokolle für die Nato-Betritte Schwedens und Finnlands unterzeichnet. Demokraten und Republikaner hatten im Senat mit überraschend breiter Mehrheit für die Norderweiterung gestimmt.

Biden lobte: "Über sieben Jahrzehnte hat sich die NATO als unverzichtbares Bündnis erwiesen, das sich für ein ganzes freies und friedliches Europa einsetzt. Unser Bündnis ist enger denn je. Es ist geeinter als je zuvor. Und wenn Finnland und Schweden die Zahl der Verbündeten auf 32 erhöhen, wird es stärker sein als je zuvor, stärker als je zuvor."

Biden fuhr fort: "Putin dachte, er könne uns auseinanderbringen. Stattdessen bekommt er jetzt genau das, was er nicht wollte." Vor der Unterzeichnung gratulierte Biden den Staats- und Regierungschefs Schwedens und Finnalnds.

Warten auf Entscheidung des türkischen Parlaments

Der Präsident forderte die Verbündeten auf, ihre eigenen Ratifizierungsprozesse so schnell wie möglich abzuschließen. Die Beitrittsprotokolle für die Norderweiterung müssen alle 30 Nato-Länder ratifizieren.

Nach US-Angaben ist das Verfahren bislang in 23 Mitgliedstaaten abgeschlossen. Ablehunung hatte zunächst nur die Türkei signalisiert. Trotz einer Einigung Ankaras mit Stockholm und Helsinki könnten die Erweiterung also theoretisch noch ins Stocken geraten.