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Heute entscheidet sich, ob Trump sein größtes Wahlversprechen halten kann
Es war sein größtes Wahlversprechen: Als Präsidentschaftskandidat machte Donald Trump immer wieder deutlich, was er von Obamas Krankenversicherung „Affordable Care Act“ (Obamacare) hält: nämlich gar nichts. Nachdem Trump seiner Partei zuletzt eine Frist gesetzt hatte, sollte das Repräsentantenhaus ursprünglich schon am Donnerstag darüber abstimmen, doch das Votum wurde noch einmal verschoben — nach Angaben der „New York Times“ höchstwahrscheinlich auf Freitag.
Das könnte unter anderem daran liegen, dass die Republikaner am Donnerstag noch nicht genügend Stimmen für die Änderungen zusammen hatten. So sollte über Nacht noch Werbung unter den Republikanern gemacht werden: Trump traf sich noch am Donnerstagabend mit einer Gruppe moderater Parteimitglieder.
Das Votum ist hochbrisant: Zum einen ist die Abschaffung Trumps größtes Wahlversprechen. Kann er es nicht halten, wird es zu massiven Spannungen zwischen der Regierung und den Republikanern kommen, denn um stark aufzutreten, muss der Präsident seine Partei hinter sich wissen. In der Polit-TV-Sendung „Anderson Cooper“ war am Abend noch die Sprache von einer Zerreißprobe für die Partei.
Ein weiterer wichtiger Faktor ist, dass die US-Finanzmärkte, die seit Trumps Wahlsieg massiv gewachsen sind, das Gesetz als Test für Trumps Handlungsfähigkeit sehen. Die Anleger hatten auf Trumps wirtschaftsfreundlichen Kurs gesetzt, der potentiell die Konjunktur ankurbeln könnte.
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Kann der Präsident die Rücknahme von Obamacare nicht durchsetzen, dürften Anleger in Zukunft nicht mehr auf Trump zählen. „Nicht gut, die Märkte mögen das nicht“, kommentierte David Kotok, Chef-Investmentstratege beim Anlagehaus Cumberland Advisors, die Verschiebung. Die Ungewissheit über die Abstimmung belastete die Märkte bereits über mehrere Tage.
In einem Land, das den Wahlkampf so zelebriert wie die USA, haben Wahlversprechen eine größere Bedeutung als in anderen Ländern: Bei einer Kandidatur 2020 müsste sich Trump in aller Deutlichkeit anhören, sein Wahlversprechen von 2016 nicht gehalten haben zu können.
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