Heilbronn untersagt 'Querdenken'-Demo am Samstag

HEILBRONN (dpa-AFX) - Heilbronn hat eine für Samstag geplante Kundgebung der "Querdenken"-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Grund sei die fehlende Zusage des Veranstalters, Auflagen des Ordnungsamts wie die Maskenpflicht zu akzeptieren und durchzusetzen, teilte die Stadt am Freitag mit. "Auch Erfahrungen aus vergleichbaren Veranstaltungen landesweit begründen bei den Verantwortlichen Zweifel, dass die Auflagen umgesetzt werden."

In der Landeshauptstadt Stuttgart hatten sich am Karsamstag rund 15 000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. In Heilbronn war eine Versammlung mit dem Motto "Wir stellen uns Faschismus, Extremismus und Hetze in die Quere. Lasst unsere Kinder atmen" geplant. Sie wurde von "Querdenken - 713" angemeldet, wie die Stadt weiter mitteilte.

Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) sagte, man befinde sich aktuell in einer sehr kritischen Phase der Pandemie mit hohen Inzidenzzahlen. "Es wäre unverantwortlich, eine solche Veranstaltung ohne Abstand und Maskenpflicht durchführen zu lassen." Die Menschen hätten kein Verständnis, wenn bei Versammlungen keine geltenden Regeln eingehalten werden, sie sich selbst aber an Kontaktbeschränkungen halten müssten.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet dies "Querdenken"-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" zu, die unter anderem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die "Querdenken"-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.