Heil: Neues Zuwanderungsgesetz kommt im Herbst

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will auch mit einem neuen Zuwanderungsgesetz gegen den Fachkräftemangel in Deutschland vorgehen. "Wir werden im Herbst ein modernes Zuwanderungsgesetz vorlegen, Nancy Faeser und ich", sagte der SPD-Politiker am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Details nannte er nicht.

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hatte vor einigen Wochen einen Entwurf für die Einführung eines sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts verschickt. Damit sollen geduldete Migranten, die seit fünf Jahren oder länger in Deutschland leben und gut integriert sind, die Möglichkeit bekommen, einen festen Aufenthaltstitel zu erhalten. Der Koalitionspartner FDP hatte den Schritt begrüßt, aber zugleich auch ein Einwanderungsgesetz gefordert, das umfangreiche Migration in den Arbeitsmarkt erlaubt.

Heil machte im ZDF klar, dass zur Bekämpfung des Fachkräftemangels auch Potenziale innerhalb Deutschlands gehoben werden müssten. "Wir werden dafür sorgen müssen, dass die Frauenerwerbsbeteiligung in diesem Land steigt", sagte er. Wenn man es schaffen könnte, die "Lücke zwischen Männern und Frauen zumindest mal zu halbieren", gebe es in Deutschland etwa 900 000 Arbeitskräfte mehr.

Heil betonte zugleich, dass auch Unternehmen attraktive Arbeitgeber sein müssten. "Es sind viele Menschen in der Krise aus Jobs gewandert in andere, wo bessere Arbeits- und Lohnbedingungen waren."