Heil: Koalitionsbeschlüsse möglichst schon nächste Woche im Kabinett

BERLIN (dpa-AFX) - Bundessozialminister Hubertus Heil strebt nach den Koalitionsbeschlüssen zur Verbesserung der Lage von Grundsicherungsbeziehern und Familien eine schnelle Gesetzgebung an. Man arbeite mit Hochdruck an der gesetzgeberischen Umsetzung, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Als Ziel gab Heil aus, dass sich bereits am nächsten Mittwoch das Bundeskabinett mit den Themen befasst.

Der Koalitionsausschuss hatte am Mittwochabend milliardenschwere Hilfen zur Abfederung der Corona-Krise beschlossen. Familien sollen einen Kinderbonus von 150 Euro erhalten. Im Vorjahr hatte es einen ähnlichen Bonus von 300 Euro gegeben. Auch erwachsene Menschen in Grundsicherung sollen einen einmaligen Zuschuss von 150 Euro erhalten. Außerdem wurden Entlastungen für Unternehmen beschlossen.

Die Pandemie treffe alle, aber manche härter. Gerade Familien stünden unter Druck, sagte Heil. "Die jetzt beschlossenen Maßnahmen helfen nicht nur sozial, sie sind auch wirtschaftlich vernünftig. Denn sie stärken die Kaufkraft. Das hilft der Wirtschaft und letztendlich sichern wir auch damit Arbeitsplätze."