Heiko Maas hofft auf eine neue Zusammenarbeit mit den USA

Vieles verändert sich im transatlantischen Verhältnis, jetzt da Biden und Blinken die Außenpolitik Amerikas prägen. Das wirkt sich schon jetzt positiv auf Konflikte aus.

Existiert sie überhaupt noch, die deutsch-amerikanische Freundschaft, die dieser Tage wieder so oft beschworen wird? Welche Basis bleibt ihr nach den Anfeindungen in den Trump-Jahren? Es waren grundsätzliche Fragen, die Bundesaußenminister Heiko Maas auf der Europa-Tagung erörterte.

Freundschaft, sagte er, sei für ihn etwas Persönliches. Sie könne zwischen Menschen wachsen, nicht zwischen Staaten. Partnerschaft hält Maas für den geeigneteren Begriff in den internationalen Beziehungen. Sie setzt Vertrauen voraus, das nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden wieder aufgebaut werden muss. Maas hofft, dass das gelingt.

Es sei erfreulich gewesen, berichtete er, im Gespräch mit seinem neuen amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken festgestellt zu haben, wie groß die Gemeinsamkeiten zwischen der Bundesregierung und der neuen Führung in Washington sind. Maas stellte die Klimapolitik heraus. Die USA hätten erkannt: „Alle großen Herausforderungen sind grenzenlos“, sagte er.

Vieles verändert sich im transatlantischen Verhältnis, jetzt da Biden und Blinken die Außenpolitik Amerikas prägen. Für Trump war Europa ein Gegner, vielleicht sogar ein Feind. Die EU war der institutionalisierte Gegenentwurf zu seiner politischen Maxime: America First. Der Regierungswechsel in Washington bedeutet nun die Abkehr von Trumps Nationalismus und die Rückbesinnung der USA auf ihre traditionelle Bündnispolitik.

Das wirkt sich schon jetzt positiv auf Konflikte aus, die an der Peripherie Europas vor sich hin schwelen. Maas nannte die Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland. „Sehr konfrontativ“ sei Ankaras Politik zuletzt gewesen, jetzt aber bestehe die Chance, das Verhältnis zu Europa wieder zu verbessern. Deshalb habe die EU auch von Sanktionen abgesehen.

Sehr deutlich wurde Maas, als das Gespräch auf China kam. Er sieht die Volksrepublik nicht nur als Deutschlands größten Handelspartner, sondern auch als „systemischen Rivalen, der in der Corona-Pandemie glaubt, der Welt erklären zu müssen, dass die liberalen Demokratien damit nicht umgehen können“. Auch deshalb sei es wichtig, dass Amerika und Europa von nun an wieder „auf derselben Seite des Spielfelds“ stünden.