Heikle Geschäfte mit Irans Banken in Deutschland

Sein erster Besuch im Iran hat Franz Josef Nick sofort begeistert. Allein wie viele deutsche Autos da auf den Straßen Teherans herumfahren! Hier zähle made in Germany noch wirklich, sagt der 58-jährige Banker mit dem langen grauen Haupthaar.

Viele Daimler-Lieferwagen, die noch vor Beginn der Sanktionen 2007 im Land eintrafen, würden immer noch munter auf Teherans Straßen fahren, schwärmt Nick, der gefühlsbetonten Übertreibungen eigentlich unverdächtig ist.

Zuletzt war der eher spröde Typ Vorstandschef der Düsseldorfer Targobank. Mit dem Abschied vor knapp zwei Jahren schien seine Bankerkarriere beendet, Nick arbeitete als freischaffender Jurist – bis ihn eine Anfrage von Nader Maleki erreichte. Der Frankfurter Finanzlobbyist stammt aus dem Iran. Nick soll Banken aus Malekis Heimat in Deutschland unterstützen.

Ein Feierabendjob ist das nicht. Mindestens eine iranische Bank könnte noch in diesem Jahr eine Filiale in Deutschland eröffnen, vier weitere arbeiten daran, sich bei der deutschen Finanzaufsicht für eine Lizenz zu bewerben. Und noch mehr würden gerne nachziehen. Nach dem Ende der Sanktionen im Januar 2016 wittern Institute wie die Middle East Bank und die Saman Bank Chancen in Deutschland. Aber werden sie wirklich gebraucht? Sind sie erwünscht?

Die Sanktionen haben den Handel zwischen dem Iran und der EU ebenso zum Erliegen gebracht wie den Zahlungsverkehr. Erst seit Anfang 2016 funktionieren Überweisungen wieder.

Der Handel zwischen dem Iran und Deutschland ist seitdem um gut 20 Prozent gestiegen, rund 1000 deutsche Unternehmer sind mit Delegationen nach Teheran gereist, um dort Hände zu schütteln und mögliche Geschäftspartner zu treffen. Trotzdem bleibt die Beziehung schwierig, viele Banken weigern sich, Geschäfte zu finanzieren. „Der Mittelstand würde gern viel mehr exportieren“, sagt Maleki.

Doch die Beziehung ist immer noch heikel. „Einen Kredit für ein großes Iran-Geschäft gibt Ihnen in Deutschland keine Bank“, sagt Michael Tockuss, Geschäftsführer der Deutsch-Iranischen Handelskammer. Mehr als 40 Millionen Euro Kredit seien kaum möglich. Mittelständler, die Produkte in den Iran verkaufen wollen, finden oft keine Bank, die Zahlungen abwickelt.

Hürden für iranische Banken

Dahinter steht die Angst vor den USA, die längst nicht alle Sanktionen gestrichen haben. Wegen eines Verstoßes gegen das Embargo zahlte die Commerzbank eine Milliardenstrafe. „Aus Angst vor den Amis blenden Banken Geschäftsinteressen aus“, sagt ein Insider. Die Finanzierungslücke können die iranischen Banken in Deutschland nicht füllen. Einige sind schon lange da, die Bank Saderat etwa hat bereits 1962 eine Filiale in Hamburg aufgemacht, auch die Europäisch-iranische Handelsbank, die Bank Melli und die Bank Sepah sind präsent und haben dank Rücklagen die Sanktionen überlebt. Ihr Geschäft aber dümpelt dahin. „Wir werden immer noch wie Aussätzige behandelt“, klagt ein Mitarbeiter einer iranischen Bank.

Für große Projekte, räumt selbst Berufsoptimist Maleki ein, werde auch der Finanzierungsrahmen neuer Institute wohl erst mal nicht reichen. Einen Boom wird es nicht geben, viele Bemühungen seien Standortpolitik, heißt es hinter den Kulissen. Vor allem das Wirtschaftsministerium in München habe das Thema aufgeblasen. Tatsächlich sind Delegationen mit bayrischen Mittelständlern auffallend oft in Teheran gewesen, Gespräche mit dortigen Banken fanden schon im Frühjahr 2016 statt. In kleiner Runde soll Ministerin Ilse Aigner sogar Erleichterungen bei Visa versprochen haben.

Eine ähnliche Mitgift hatten Maleki und Nick nicht im Gepäck. Trotzdem war ihre Delegationsreise nicht völlig erfolglos. Ex-Targo-Vorstand Nick jedenfalls sucht derzeit in Frankfurt gleich für mehrere Iran-Banken geeignete Räumlichkeiten und Personal. Vor allem aber kümmert er sich um den Kontakt zur Finanzaufsicht BaFin.

Deren Beamte sollen den Neuen gegenüber offen sein, heißt es. Offiziell teilt die Aufsicht mit, dass iranische Banken dieselben Kontrollen wie andere Auslandsinstitute durchliefen. Langwierig dürfte für sie vermutlich die Prüfung der Bankinhaber werden. „Da wird man genauer hinsehen“, sagt ein mit dem Vorgehen vertrauter Banker. Je verzweigter die Eigentümerstruktur ist, desto schwieriger wird der Prozess. Die Beamten prüfen alle Lebensläufe, kein Verwandter entfernten Grades darf auf einer Sanktionsliste auftauchen.

Nick erwartet, dass der Lizenzprozess rund ein Jahr dauert und mehrere Millionen Euro kostet. Erst wenn die Unterlagen komplett sind, gehen sie an die Aufseher der Europäischen Zentralbank (EZB). „Am Anfang wollten die alles auf Papier haben“, sagt ein Berater. Bei größeren Fällen kämen da schnell bis zu 15 Aktenordner zusammen. Aus Platzmangel kommt die EZB den Gründern deshalb jetzt entgegen. Nick und andere Berater dürfen mittlerweile auch einen USB-Stick einreichen.