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Haushaltsstreit überschattet EU-Videoschalte zur Corona-Krise

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach dem Veto von Ungarn und Polen gegen das europäische Haushaltspaket beraten die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag (18.00 Uhr) über mögliche Ausweg aus der Krise. Eine Lösung sei von der Videokonferenz aber noch nicht zu erwarten, sagte ein hoher EU-Vertreter am Mittwoch. Es handele sich um ein ernstes Problem, und dafür benötige man Zeit.

Polen und Ungarn hatten am Montag aus Protest gegen eine neue Regel zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen einen entscheidenden Haushaltsbeschluss blockiert. Damit drohen Verzögerungen bei dem 1,8 Billionen Euro starken Paket, das auch Corona-Hilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro umfasst.

Eigentliches Thema der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren EU-Kollegen ist die engere Zusammenarbeit der 27 Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch eine Empfehlung zum Einsatz von Antigen-Schnelltests vorgelegt. Diese können aus Sicht der Behörde erheblich zur Eindämmung der Pandemie beitragen.