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Haseloff: Freiheitsrechte für Geimpfte könnten Ende Mai kommen

dpa-AFX
·Lesedauer: 1 Min.

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält die Rückgabe bestimmter Freiheitsrechte für Geimpfte Ende Mai/Anfang Juni für realistisch. Eine entsprechende Bundesverordnung könnte den Bundesrat am 28. Mai passieren, sagte Haseloff am Montagabend. Ein Gesetzentwurf werde derzeit von der Regierung erarbeitet und nach dem Beschluss im Kabinett dann an den Bundestag und den Bundesrat weitergereicht.

Bei einem Impfgipfel von Bund und Ländern ging es zuvor unter anderem um die Rückgabe gewisser Grundrechte für Geimpfte. Sie könnten dann zurückgegeben werden, wenn keine Gefahr mehr von ihnen ausgehe, sagte Haseloff.

Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte in den meisten Fällen eine Quarantäne wegfallen. Maskenpflicht und Abstand sollten aber auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch länger gelten.