Habeck will bei Handelsabkommen Fokus auf Klimaschutz

DAVOS (dpa-AFX) -Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich dafür stark gemacht, bei internationalen Handelsabkommen mehr Fokus auf den Klimaschutz zu legen. Der Grünen-Politiker sagte am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, dies sei seiner Meinung nach die Zukunft des Handels. Der weltweite Handel könne damit auf eine andere Ebene gehoben werden.

Der Minister verwies darauf, dass der Bundestag im Dezember nach jahrelangen Debatten einer Ratifizierung des EU-Handelsabkommens mit Kanada zugestimmt hatte. Die Grünen waren lange gegen Ceta, stimmten aber zu - gemeinsam mit der EU und Kanada habe man es geschafft, "missbrauchsanfällige" Standards beim Investitionsschutz zu reformieren. Missbräuchliche Klagen gegen Klimaschutz und Nachhaltigkeit würden Geschichte sein.

Die Ampel-Koalition hatte sich außerdem über eine Neuaufstellung der Handelspolitik geeinigt. Habeck hatte gesagt, Deutschland wolle seine Handelspolitik konsequent am Klimaschutz ausrichten.

In Davos sagte der Minister, Klimafragen und soziale Fragen sollten in die Sicht auf den Handel einbezogen werden. Habeck betonte außerdem die Bedeutung multilateraler Organisationen. Um Probleme wie die Klimakrise zu lösen, brauche es eine globale Zusammenarbeit.

Habeck bekräftigte weiterhin, die EU müsse bei kritischen Infrastrukturen sowie Zukunftstechnologien weniger abhängig von anderen Weltregionen werden. Er nannte neben Batterien, Rohstoffe, Halbleiter und Solarmodule.